TikTok-Bann in den USA: Kurz um- und dann wieder ausgesetzt

Am gestrigen Sonntag ist in den USA das Verbot von TikTok und weiteren Apps des chinesischen Anbieters ByteDance in Kraft getreten. In der Folge hat Apple die betroffenen Anwendungen aus dem dortigen App Store entfernt. Zugleich haben die betroffenen Unternehmen die Bereitstellung von Inhalten über diese Anwendungen innerhalb der USA eingestellt.

So wie es aussieht, war dies alles jedoch nur ein weiterer Höhepunkt in dem bereits seit mehreren Jahren währenden Konflikt zwischen TikTok und der US-Regierung. Nur wenige Stunden, nachdem die Apps entfernt und außer Betrieb genommen wurden, hat der zukünftige US-Präsident Trump den beteiligten Unternehmen Straffreiheit zugesichert, wenn sie die Funktion von TikTok wiederherstellen. Seither lässt sich die App in den USA wieder nutzen – wie lange, bleibt allerdings weiter unklar.

STATEMENT FROM TIKTOK:

In agreement with our service providers, TikTok is in the process of restoring service. We thank President Trump for providing the necessary clarity and assurance to our service providers that they will face no penalties providing TikTok to over 170…

— TikTok Policy (@TikTokPolicy) January 19, 2025

Trumps plötzlicher Meinungsumschwung

Der Sachverhalt ist aus unterschiedlichsten Gründen bemerkenswert. Zunächst sollte daran erinnert werden, dass es Trump selbst war, der während seiner ersten Amtszeit dafür gesorgt hat, dass die Maßnahmen gegen die TikTok-Eigner eingeleitet werden. Das Unternehmen stehe unter Kontrolle der chinesischen Regierung und es sei zu befürchten, dass diese über die App auf persönliche Daten amerikanischer Nutzer zugreifen könnte.

Rein rechtlich hat Trump zudem vor seiner Vereidigung keinerlei Befugnis, über einen Aufschub des vom Obersten Gerichtshof der USA bestätigten und nun in Kraft getretenen TikTok-Gesetzes zu entscheiden. Die Beteiligten Unternehmen riskieren zumindest auf dem Papier weiterhin empfindliche Strafen, wenn sie den Dienst auf Trumps Versprechungen hin wieder innerhalb der USA bereitstellen.

Für Trumps Meinungsumschwung in dieser Angelegenheit wird vor allem die Tatsache verantwortlich gemacht, dass der kommende US-Präsident während des Wahlkampfs TikTok als nützliches Hilfsmittel entdeckt hat. Er wolle das Gesetz als eine seiner ersten Amtshandlung nach seiner für heute angesetzten Vereidigung aufschieben, um eine in Aussicht stehende Lösung zu realisieren.

Trump spricht davon, dass der amerikanische Staat 50 Prozent von TikTok übernehmen will. Dies ist Beobachtern zufolge allerdings kaum mit der amerikanischen Verfassung vereinbar, da dann jede Moderation der Inhalte als Einflussnahme der Regierung auf die freie Meinungsäußerung gesehen werden könne.

Apple setzt die Rechtsprechung um

Apple sitzt bei diesem Thema mehr denn je zwischen den Stühlen. Nachdem er sich schon seit Jahren für gute Beziehungen zu China engagiert, hat der Firmenchef Tim Cook jetzt auch seinen persönlichen Geldbeutel für die Amtseinführung von Trump geöffnet. Mit einer eigenen Meinung zu diesem Thema hält Cook dementsprechend hinter dem Berg.

Apple hat gestern wie gefordert die umstrittenen Apps von ByteDance und dessen Tochtergesellschaften aus dem amerikanischen App Store entfernt und erklärt, dass man damit dem „Gesetz zum Schutz der Amerikaner vor Anwendungen feindlich gesinnter ausländischer Mächte“ nachkomme.