Erste "konstruktive Gespräche"
Telegram-Konflikt: Innenministerium kann Kontakt aufbauen
Quiz-Frage: Hätten sich die für den umstrittenen Kurznachrichten-Dienst Telegram verantwortlichen Manager und das Bundesministerium des Innern und für Heimat auch dann unterhalten, wenn Ministerin Nancy Faeser im Vorfeld der Gespräche nicht für den Aufbau einer Drohkulisse gesorgt und laut über das Abschalten des Nachrichtendienstes hierzulande nachgedacht hätte?
Wir erinnern #Apple und #Google an ihre gesellschaftliche Verantwortung. Solange sie Apps wie #Telegram in ihren Stores anbieten, sind sie auch eine Form von Brandbeschleuniger für #Rechtsextremismus und #Verschwörungstheorien. Kein Platz für #Hass und #Mordaufrufe!
— Nancy Faeser (@NancyFaeser) January 19, 2022
Google baute die Verbindung auf
Die Antwort auf diese Frage werden wir wohl nicht mehr in Erfahrung bringen können. Dafür steht jetzt immerhin fest: Nach mehreren Wochen öffentlicher Kritik an Telegram hat sich das Innenministerium jetzt erstmals mit der Chefetage des Kurznachrichtendienstes unterhalten.
Anders als noch zum Monatsanfang von der WELT berichtet, soll jedoch nicht Apple für die Kontaktaufnahme zwischen der Behörde und dem in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässigen Technologie-Konzern gesorgt haben. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND), das sich seinerseits auf einen Sprecher des Innenministeriums beruft, habe der Suchmaschinen-Anbieter Google dabei geholfen den Kontakt zwischen der Bundesregierung und den Messenger-Verantwortlichen herzustellen.
Erste „konstruktive Gespräche“ geführt
Anschließend hätten „konstruktive Gespräche“ zwischen dem Innenministerium und Telegram stattgefunden. Das Ergebnis: Telegram habe der Bundesregierung „größtmögliche Kooperationsbereitschaft“ zugesagt und zudem einen direkten Ansprechpartner für zukünftige Anfragen genannt. Allein das Vorhandensein des neuen Ansprechpartners werde im Ministerium als „großer Erfolg“ gewertet.
Tagesschau zu Telegram: ARD-Betrag von Angela Tesch
Der Kurznachrichtendienst Telegram war zuvor immer wieder heftig dafür kritisiert worden, dass die Kommunikationsplattform auch zur Veröffentlichung nicht moderierter Hassbotschaften und Mordaufrufe genutzt werde.
Ministerin Nancy Faeser hatte Telegram vorgeworfen, ein Brandbeschleuniger für Rechtsextremismus und Verschwörungstheorien zu sein.
Zum Nachlesen:
- Behörden gegen Apps: Luca und Telegram im Viser
- Telegram Verbotsforderungen: Bundeskriminalamt wird aktiv
- Telegram-Konflikt: Bislang fehlte der Kontakt, jetzt hilft Apple
Wenn das dann so läuft wie bei der Zuckerberg Anhörung im EP wissen wie was rauskommt….
Diese Frau hat sich echt in kürzester Zeit als so unfassbar inkompetent enttarnt, das hat ja nicht mal Scheuer geschafft :D
Was an ihrer Aussage ist denn falsch? Gegen das Verbot bin ich auch, aber den Teil mit dem Brandbeschleuniger und den Rechtsextremismus sehe ich auch so. Schau dir doch die Gruppen mal an. Wenn es dir da nicht dämmert, bist du Teil des Problems.
1+
Dann verbieten wir dann auch gleich mal alle Internet Provider die E-Mail (Verteiler und Mailinglisten) haben gleich mal mit.
Und wenn die noch verschlüsselte E-Mails senden dürfen, na dann sprengen wir doch gmx, 1und1 & Co. Provider am besten.
Sarkasmus für den das nicht klar sein sollte.
Klar ist, wenn eine Firma keinen Ansprechpartner hat ist das un- professionelle, aber über was wollen „die“ reden.
Über die Daten der Straftäter? Ich bitte dich, das ist doch wirklich nicht so schwer zu verstehen. Es werden dort Straftaten begangen, der Betreiber kooperiert nicht, dem Betreiber wird mit Schließung gedroht, der Betreiber kooperiert, die Straftäter werden ermittelt.
Bei end to end Verschlüsselung musst du mal erläutern wie das mit der Kooperation läuft.
Na solang die beiden Enden den Schlüssel nicht auf vertrauenswürdigen Wege ausgetauscht haben…wird meta, ähm telegram schon helfen können.
10- setzen bitte .
Die öffentlichen Gruppen, um die es dabei geht, sind nicht verschlüsselt.
Das ihr Engagement entscheidend dafür war, dass sich Telegramm überhaupt genötigt fühlt, auf Anfragen zu reagieren, hältst du für Inkompetent?
Du kannst bestimmt eine Quelle dafür nennen, dass das „Engagement“ in irgendeiner Form etwas gebracht hat – die Gratiswerbung für Telegram mal ausgnommen…
Die Wahl der Mittel ist diskutabel, jedoch geht diese Frau konsequent gegen all den ausufernden und hemmungslosen Hass vor.
Wegen solcher Idioten leidet die freiheitliche Gesellschaft. Nur wenn wir gegenüber solchen Unmenschen null Toleranz zeigen, kommen wir uns wieder mehr Freiheiten erarbeiten.
Gegen dem ausufernden Hass bringt sie ihren eigenen, grenzenlosen Hass auf alles und jeden, dessen Meinung von der Ihren abweicht, in Stellung. Verfassungsbruch im Amt mit Vorankündigung…
Tja, getroffene Hunde bellen. Hat da jemand Angst?
DAS hatte ich auch gedacht…
Früher hätten solche Leute aus Scham die Klappe gehalten. Leider haben sich die Grenzen des sagbaren enorm verschoben.
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Ich finde sie gut. Endlich mal jemand der das Thema angeht und nicht nur darüber labbert.
Naja was erwartest du wenn man mit der Antifa kooperiert.. Das sind auch nicht die hellsten leuchten
Wo ortest Du dich denn ein? Jeder anständige Mensch sollte antifaschist sein. Du scheinst kein anständiger Mensch zu sein.
Es gibt einen Unterschied zwischen Antifaschismus und Antifa. Scheint offenbar nicht jeder zu kapieren…
Willkommen in der kommunistischen Diktatur. Und ja, ja- natürlich bin ich ein NationalSOZIALIST!
Schwurbel…laber…fasel… sülz
Bei solchen Kommentaren glaube ich allmählich wäre tatsächlich ein wenig mehr Diktatur notwendig
Ach also auch das hilft nicht. Ist halt ein perfektes Beispiel für den Dunning-Kruger Effekt.
Gut, dass du es selber einsiehst ;) Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung.
Bei solchen Sätzen kann man nur eines schreiben… Man kann nicht soviel fressen, wie man kotzen möchte.
Ifun sollte sich endlich wieder auf technische Themen konzentrieren und jede politische Diskussion unterbinden. Das jemand öffentlich bekennt stolzer Nationalsozialist zu sein, bei all der historischen Erfahrungen die Deutschland machen musste, und bei all den Opfern, die unsere Vorväter und Mütter zu verantworten haben… Ekelhaft!
Ich würde es sehr begrüßen, müsste man sich hier registrieren, um Schreiben zu können. Auch kleine Hürden bringen etwas.
Also zu erst mal glaub ich das du das „natürlich“ überlesen hast, was den Satz in die Ironie setzt. Zum anderen muss man sich die Frage stellen ob das nicht eher auf dich zu trifft. In einer Demokratie herrscht Meinungsfreiheit, auch wenn es einem nicht immer passt. Wenn du nur bestimmte Themen zulassen willst, dann bist du doch genau im Nationalsoziallismus und einer Diktatur unterwegs. Wenn es etwas damals nämlich nicht gab, dann war es eben die Freie Meinung.
Und das Wort Diktatur sagt ja schon alles aus. Es wird diktiert was ok und was nicht ok ist.
Das Bekenntnis zum Nationalsozialismus ist wohl nichts, was man mit Meinungsfreiheit rechtfertigen kann und ja, von jedem demokratischem Medium erwarte ich, dass das unterbunden wird. Was kommt als nächstes? Leugnung des Holocaust?… Und wer meint, alles bietet sich für Ironie an, der ist zumindest ebenso geschichtsvergessen.
Na, etwa Angst bekommen, dass rauskommt, wer die Mordaufrufe bei Telegram gepostet hat?
Was sie sind interessiert uns hier überhaupt nicht.
Es ist per se keine Leistung von ihnen. Von daher 0 Anerkennung.
Sie sollten sich schleichen.
„Allein das Vorhandensein des neuen Ansprechpartners werde im Ministerium als „großer Erfolg“ gewertet.“
…tja, so sind se! ;-)
Dafür das sich die Verantwortlichen versteckt hielten ist das schon mal ein Erfolg. Jetzt kann man fristgemäß eine Aufforderung schicken und wenn sie dem nicht nachkommen, geht man weiter…
Was ist mit Linksextremismus?
Ah, kommt jetzt die Verharmlosung durch Relativierung?!
Aktuell geht das mit Abstand größte Problem von Rechten aus. Kann – und sollte – man wissen!
Aber das ist doch der gute Extremismus… Ironie off
Z.B. bei https://de.indymedia.org/antifa wird ganz offen und ungeniert mit Straftaten geprallt, dazu aufgerufen und zum Systemsturz eingeladen.
Übrigens sind auch diese Gruppe auf diversen Messangern unterwegs, auch Telegram.
Mir hat sich noch nicht erschlossen, wo der Unterschied zu dem rechten Gesocks ist.
Was soll damit sein? Kenne keine Morde oder Androhungen oder Spaziergänge der Linken Szene. Und nein ich verharmlose damit nicht den Extremismus als solchen, aber diesen alten Hut zu ziehen, jedes Mal wenn man über RECHTES Problem reden möchte…..
Nunja, ich könnte Ihnen adhoc mehrer Beispiele bringen, bei denen die extremistische linke Szene durchaus schwere Straftaten beging insbesondere bei der Auseinandersetzung mit der Polizei. Und in anderen Zusammenhängen zu Morden aufruft.
„Spaziergänge“ sind übrigens in der überwiegenden Zahl absolut friedlich und kommen aus der bürgerlichen Mitte.
Hingegen sind „Demonstrationen“ unter Beteiligung der Antifa immer geprägt von Sachbeschädigungen und anderen Gewaltstraftaten.
Ich habe nichts für extreme Rechte übrig, aber genauso wenig für Linke, wo meines Erachtens viel mehr relativiert wird.
Ich finde die Frage trotzdem berechtigt. Diese Statistik zeigt mir, dass man immer beide Extreme berücksichtigen muss: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/4721/umfrage/vergleich-der-anzahl-von-rechten-und-linken-gewalttaten/
„Spaziergänge der Linken Szene“
Ja die schlimmen Spaziergänger.
Merken manche Leute eigentlich noch was die da von sich geben.
Aber hey hier ist doch alles in Ordnung und total demokratisch.
Hier in der Nähe hat letztens ein ach so toller „Spaziergang“ stattgefunden und harmlos war das keinesfalls. Die Polizei kam zuerst mit zwei (!) normalen Streifenwagen und hat einfach nur bekannt gegeben, dass die nicht-angemeldete Versammlung hiermit aufgelöst sei, woraufhin mehrere Leute anfingen, mit Pfefferspray in Richtung der Polizei zu sprühen. Danach ist es natürlich eskaliert und man konnte im Minutentakt neue Fahrzeuge zählen. Wenn sich der „friedliche“ Spaziergang einfach aufgelöst oder ausgelagert hätte, wäre das sicherlich nicht so weit gekommen.
Von irgendwelchen Reichskriegsflaggen oder Hakenkreuzen brauche ich glaube ich nichts erwähnen, oder? Ob die Personen dazu gehören oder nicht, ist ja erstmal sekundär, diese Personen sind nun mal oft auf diesen „Spaziergängen“ anzutreffen.
Abgesehen davon, dass man seine Mitmenschen und den Staat für absolut behindert hält, wenn man meint, eine nicht-angemeldete Demonstration mit „Spaziergang“ schön reden und rechtfertigen zu können.
Nicht mit denen diskutieren. Das wollen die nur. Dann haben sie wie so oft vom eigentlichen Thema abgelenkt.
Whataboutism.
Der soll bei Telegram genauso wenig verbreitet werden.
Was ist mit möglicherweise gefährlichen Aliens?! Die Aliens kommen mir in solchen Diskussionen immer zu kurz.
Eine Hufeisen-Theorie, mal was ganz seltenes…
2020 wurde Telegram in den Medien noch gelobt weil es der Opposition in Belarus die Möglichkeit bot, an der staatlichen Kontrolle vorbei sich zu vernetzen.
2022 vernetzen sich Corona Gegner in Deutschland auf Telegram.
Gesellschaft/Regierung in Deutschland: *insert Pikachu-Meme*
Hhhm den Unterschied zwischen Straftaten wie Mordaufruf und Vernetzung von Oppositionsgruppen in Diktaturen ist Dir anscheinend nicht bekannt…
Weil auch jeder Corona-Gegner zu Straftaten und Mord aufruft.
Du kennst tatsächlich alle weißrussischen Gruppen, und bist darüber hinaus mit dem weißrussischen Gesetz vertraut um bewerten zu können, dass es dort nicht auch zu Aufrufen von Mord und Straftaten gekommen ist?
Und das Vernetzen von „Oppositionsgruppen“ in Deutschland, die unsere Demokratie als Diktatur ansehen ist für dich demnach ok?
Der Unterschied spielt keine Rolle. Telegram in seiner jetzigen Form ist nicht nur für Diktaturen gefährlich, sondern auch für Demokratien. Vor 2 Jahren wurde aber bei uns kräftig die Werbetrommel für Telegram gerührt.
War klar das das NICHT von Apple kam
In Zürich benötigen wir Telegramm. Die Verkehrsbetriebe zeigen damit Störungen und Einstellungen von Linien ein (die Dauerdemonstranten sorgen auch mehrmals wöchentlich für Blockaden).
Viele sind sonst am Feierabend und bei wichtigen ÖV-Fahrten aufgeschmissen.
Und genau deshalb:
Große Chat-Kanäle/Gruppen müssen moderiert werden, Strafrechlich relevante Aussagen zur Anzeige gebracht oder entsprechende Gruppen geschlossen werden. Das ist ja in gewisser Weise eigentlich per Gesetz geregelt, nur Messenger sind da iwie ne Grauzone.. besonders Telegram:
Die Moderation und Aufarbeitung wird bislang von Telegram leider verweigert, und dadurch gibts den Anstrich „Telegramm ist böse“
Warum nutzt die Schweiz nicht Threema? Das wäre doch mal ein Statement!
Weil Threema nur ein Messenger ist. Im Gegensatz zu Telegram.
Dass man in Zürich auch verschlüsselte Messenger benötigt kann ich mir gut vorstellen.
Wer verbietet die deutsche Post wenn da sich Straftaten ausgemacht werden? Ich frag für einen Freund!
Es ist aktuell nun mal Telegram im Fokus, da dort nachweislich Straftaten im großen Rahmen geplant werden. Ich möchte nochmal explizit anmerken, es geht nicht um die Leute, die Impfungen per se ablehnen und dies einfach nur kundtun und sich deswegen schon vom Staat verfolgt fühlen (natürlich verallgemeinert). Es geht um Leute, die gemeinschaftlich und organisiert z.B. Mord- und Anschlagsdrohungen an Ärzte, Kliniken, Politiker, Schulen usw. verfassen, die nicht-angemeldete Demonstrationen organisieren wo massivste Steuergelder verpulvert werden, die absolute Falschinformationen verbreiten (z.B. in Schnelltest-Stäbchen seien Nanoroboter drinnen) usw.
Bei uns (Kleinstadt, angemerkt!) wurde der Eingangsbereich einer Kinderarztpraxis nach dessen Feierabend absolut verunstaltet (Eier, Graffiti, Toilettenpapier usw.), zwei Tage später wurde der Container eines Teststandorts angezündet.. in der gesamten Stadt sind in so gut wie jeder zweiten Ecke Graffitis mit „Fake-Virus“, „Schlafschafe“, „Bill Gates ist schuld“, „NWO“ usw. gesprüht.. eine Bekannte, die leider ein bisschen in diese Richtung tendiert, meinte stolz, dass das in der von ihr besuchten Telegram-Gruppe organisiert wurde.. was daran toll sein soll, weiß ich nicht. Und nein, linksextremistische Taten, Graffitis o.ä. finde ich keinen Meter besser.
Wenn jetzt WhatsApp nachweislich zu 75% für sowas genutzt werden würde, dann würde es hier sicherlich nicht anders aussehen und entsprechende Maßnahmen unternommen werden.
Im Briefverkehr haben wir nach Art. 10 GG das Briefgeheimnis. Somit gibt es bei der deutschen Post schon mal in Hinblick hierauf völlig andere Rechtsgrundlagen als bei einem Messenger-Dienst, wo jene Tätigkeiten in Gruppen organisiert werden und teils auch von jedem einsehbar ist.
Meines Wissens nach geht es aktuell nicht mal um ein Verbot, sondern nur, wie man diese Problematik in den Griff bekommt. Da gibt es technisch noch dutzend andere Möglichkeiten als Verbote, vor allem, weil man eigentlich weiß, dass die Nutzer dann auf andere Plattformen umsteigen werden.
Oder wie siehst du das?
Die Post beitreibt keine öffentlichen Gruppen mit Hunderttausenden Mitgliedern, die völlig ungestraft gegen Gesetze verstoßen.
„Hunderttausende“ – in den Gruppen befinden sich maximal paar zehntausend und davon sind vermutlich 70% Trolle.
Ein ganz heller… ich dachte autovergleiche wären schon dämlich… aber du setzt da noch ne Krone drauf..
Man sollte mal darüber diskutieren Messer zu verbieten.
Warum das? https://www.volksverpetzer.de/afd/messermaenner-mythos-widerlegt/
Extremismus ist Scheisse, egal ob von Links oder von Rechts. Und in Foren wie diesem hier sollte man eigentlich keine „Meinung“ von Extremisten lesen müssen!!!
Wer riegelt die Stadt ab, wenn sich dort in diversen Räumlichkeiten rechts- oder linksextreme Gruppierungen treffen? Und wenn man die Räume schließt, ist das Problem dann gelöst, oder suchen die sich neue Räume? Oder eine andere Stadt? Telegram abschalten?Rechtlich und technisch schwierig (lt. netzpolitik.org) Aus den Stores werfen? Juckt die Androiden nicht und auf das iPhone kommt es demnächst per Sideloading. … Und dann ist da noch das Problem mit der Überprüfung, welche der zahlreichen Aussagen von der Meinungsfreiheit gedeckt ist … Frau Faeser macht genau das, was viele andere Politiker auch tun. Sie sagt vor allem Dinge, von denen sie glaubt, dass wir sie hören wollen. Populismus, korrekt! Ob das alles dann auch umsetzbar ist, scheint zweitrangig.
Selbstverständlich werden die Räumlichkeiten irgendwann abgeriegelt, wenn der Betreiber nicht zu ermitteln ist oder sich weigert, die Daten der Straftäter herauszugeben.
Armseliges Deutschland vor Allem im Westen . Ihr werdet es noch danken wenn die Freiheit wieder komplett da ist .
Danke, aber nein danke.
Freiheit, so so… wer andere als armselig bezeichnet weil ihm die Meinung der überwiegenden Mehrheit nicht passt, der hat wohl alles andere, nur keine Freiheit im Sinn..
Sagt „ja“ zum Numerus clausus für den Zugang zu sozialen Netzwerken. Es ist nicht die Gewaltbereitschaft, die so gefährlich ist………oft ist es einfach nur diese unsägliche Dummheit. (enthält (hoffentlich) teilweise Satire)
Das nächste Mal kannst du auch gerne aufhören, dir selber einen Daumen nach oben zu geben.