Telefonieren bei automatisch abgeschaltetem Motor erlaubt
Gute Nachrichten vom Oberlandesgerichts Hamm. iPhone-Nutzer mit einer automatischen Start-Topp-Funktion im eigenen Auto können an roten Ampeln und im Stau zukünftig wieder bedenkenlos zum iPhone greifen.
Ein Fahrzeugführer darf sein Mobiltelefon im Auto benutzen, wenn das Fahrzeug steht und der Motor infolge einer automatischen Start-Stopp- Funktion ausgeschaltet ist.
So die Entscheidung des 1. Senats für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm am 09.09.2014, das damit eine erstinstanzlichen Entscheidung des Amtsgerichts Dortmund abänderte.
Bild: Shutterstock
Ausschlaggebend für das Urteil war ein verhandelter Fall vom April 2013:
Der heute 22 Jahre alte Betroffene aus Dortmund befuhr damals mit einem Pkw der Marke Daimler die Ruhrallee in Dortmund. An einer Lichtzeichenanlage musste er wegen Rotlichts anhalten. Während dieser Zeit war – was nicht zu widerlegen ist – der Motor seines Fahrzeugs aufgrund einer ECO Start-Stopp-Funktion ausgeschaltet. Außerdem nutzte der Betroffene sein Mobiltelefon, indem er es an sein Ohr hielt und sprach. Vom Amtsgericht wurde der Betroffene wegen verbotenen Telefonierens mit einem Handy zu einer Geldbuße von 40 Euro verurteilt. Die gegen diese Verurteilung eingelegte Rechtsbeschwerde des Betroffenen hatte Erfolg. Der 1. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm hat den Betroffenen freigesprochen.
Das in der Straßenverkehrsordnung normierte Verbot, ein Mobiltelefon zu benutzen, gelte nicht, so der Senat, wenn das Fahrzeug stehe und der Motor ausgeschaltet sei. Deswegen sei ein Telefonieren auch bei einem automatisch abgeschalteten Motor zulässig, der durch das Betätigen des Gaspedals wieder in Gang gesetzt werden könne, wenn das Fahrzeug stehe.
Durch die infrage stehende Verbotsvorschrift solle gewährleistet werden, dass dem Fahrzeugführer beide Hände für die eigentlichen Fahraufgaben zur Verfügung stünden. Stehe das Fahr- zeug und sei der Motor nicht im Betrieb, fielen Fahraufgaben, wofür der Fahrzeugführer beide Hände benötigte, nicht an. Dabei mache es keinen Unterschied, ob der Motor zuvor durch den Fahrer mittels Betätigen der Zündung manuell oder durch Abbremsen bzw. dem Stillstand des Fahrzeugs automatisch abgeschaltet worden sei.
Der Beschluss des 1. Senats für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm ist rechtskräftig und trägt das Aktenzeichen 1 RBs 1/14.
Nicht mehr als Recht.
Vielleicht bessert der Verordnungsgeber nun endlich nach.
Naja es ist eher eine Einzelentscheidung. Denn das der Motor aus oder an ist tut ansich überhaupt nichts zur Sache und wurde nur der vereinfachung wegen so festgelegt. Denn wichtig ist ob ich durch das telefonieren beim fahren beeinträchtigt bin. Wenn ich an der Ampel mit Start-Stop stehe kann es genauso sein, dass ich länger brauche zum losfahren wie bei laufenden Motor. Im Gegenzug kann ich auch bei Laufendem Motor auf dem Rastplatz oder Parkplatz stehen und Telefonieren gerade im Hochsommer(Kilma) und Winter(Heizung) nicht ganz verkehrt. Auch sonst stellt sich im Auto bei kühleren Temperaturen eine „Titanic-Stimmung“ ein, wenn der Motor ruht.
Ich sehe mit Start-Stop an der Ampel eher das Problem, was man mit dem Telefonat macht, wenn es Grün wird. Wie viele legen in dem Moment wirklich auf? Oder fahren die meisten dann doch mit dem Handy am Ohr los? Ich tippe auf letzteres.
Bei dem was das OLG Hamm sonst so beschließt würde ich mich da nicht drauf verlassen..
Das dachte ich auch :-)
Klingt logisch, alles andere wäre ja auch lächerlich
Motor an oder aus. Ist dich eigentlich ganz egal, wenn ein Krankenwagen nicht durchkommt, weil der Fahrer wegen dem telefonierens abgelenkt ist, dann halte ich die Strafe für berechtigt. Solange das Auto im Verkehr steht, sollten die Finger weg vom Phone.
Das Urteil ist so nicht ganz richtig wiedergegeben: Auch wer seinen Motor manuell (!) an der Ampel ausschaltet darf telefonieren !
Hmm… ich finde, das steht da auch so…
[…]Dabei mache es keinen Unterschied, ob der Motor zuvor durch den Fahrer mittels Betätigen der Zündung manuell oder durch Abbremsen bzw. dem Stillstand des Fahrzeugs automatisch abgeschaltet worden sei.
find ich eigentlich deutlich…
Naja, in der Überschrift und in allen Absätzen bis auf den letzten schreibt iFUN ausschließlich von automatischer Abschaltung.
Das war ja auch die Frage, mit der sich das Gericht in erster Linie befasste. Schließt das manuelle Abschalten aber nicht aus.
das war schon immer klar, da gabs auch keine mir bekannten anders sprechende Urteile.
Dir ist aber schon auch klar, dass du mit diesem Wissen zu einer Minderheit gehörst, der man mittels dieses Artikels dieses Wissen näher bringen möchte?!
Wie sieht es hier mit meinem Elektroauto aus? Wir wollen die mir beweisen, dass der Motor an ist? ;-)
Wenn Du unter Strom stehst ist das klar!
Man kann das in der elektronik nachprüfen.
Gibt es bei Elektro-Autos den Leerlauf?
Nein. Er dreht oder er dreht nicht. Es gibt bei diesen nur Zündung an oder Zündung aus.
–
Für meine begriffe ist ein E-Auto was steht vergleichbar mit einem Auto und Verbrennungsmotor wo der Motor durch Start Stopp aus ist.
–
Was ich nur nicht verstehe:
Bei einem Schalter wo der Motor läuft muss ich Kupplung, Gang, Gas-Kupplung betätigen um los zu fahren (Telefonieren im Stand nicht erlaubt)
–
Beim Automatik mit Start Stopp muss nur das Bein leicht vom Bremspedal geommen werden und das Auto springt an und rollt los (Hier ist Telefonieren im Stand erlaubt). Finde ich aber im Zweifel bedenklicher als ersten fall.
Phasenprüfer
Ja dann nichts wie ins Auto und ran an die Ampel!
Bescheuertes Urteil. Zukünftig bleibe ich dann, dank meiner Abschaltautomatik, an der Grünen Ampel stehen, weil ich noch fertig telefonieren muss?
Ich finde das der automatisch abgeschaltete Motor in diesem Fall nicht mit einem geparkten Auto gleichzusetzen ist. Ich muss ja reagieren, wenn die Ampel umschaltet und nicht erst noch mein Handy weglegen.
Das steht wortwörtlich so im Gesetz, dafür können die Richter nichts.
Aha,und jetzt erkläre mal wieso hier Plötzlich das Gesetz Wortwörtlich gelten soll,
wo es doch in jedem anderen Bereich nach lust und laune gebeugt wird.
Ein Auto das an der Ampekl sthet,nimmt aktiv am Verkehr Teil,und dahr ist dort das Telefonieren nunmal illegal,
denn wie Freezar schon sagte,beim umschalten auf Grün muss man ja reagiren.
Abgesehen davon ist ein Auto das sich nur durch das drücken das Gaspedals vortbewegt eingeschaltet.
Das Gesetz sagt aus, dass das Auto stehen und der Motor ausg
ausgeschaltet. Was ist an dem Urteil bescheuert? Das Gesetz ist hier mal wieder nicht zu ende gedacht.
Meinetwegen sollten die jedem, der mit dem Handy im Auto rumspielt(ausgenommen auf dem Parkplatz) ruhig 3 Punkte und wer weiß wieviel Bußgeld überbügeln.
Entweder ich fahr Auto, oder ich spiele am Handy (telefonieren, auf eine SMS antworten, etc).
Wenn ich schon diese ganzen Sacknasen in den ganzen „dicken Karren“ immer seh, mit Handy am Ohr ….
Nen Porsche, R8, oder was auch imemr fahren und keine Freisprecheinrichtung?
Man sollte sich heutzutage nichtmehr soviel sorgen um bspw. die „Geräuschentwicklung“ von Autos machen, sondern vielmehr, dass eine Freisprechanlage ein MUSS ist.
Glaube irgendein Patent hab ich mal mitbekommen wo quasi das Handy seinen dienst einstellt wenn es in einem Auto ohne Freisprech genutzt wird. Problem wird die Umsetzung um zwischen Fahrer und Beifahrer zu unterscheiden. Und das dieses „Feature“ kein Gewinn bringt und auch keiner mit Mehrpreis bezahlen würde.
Das Gericht hat nicht entschieden, ob das Fahrzeug mit einem geparkten Fahrzeug gleich zu setzen ist oder nicht. Es hat ebenfalls nicht entschieden, ob man an einer grünen Ampel stehen bleiben darf oder nicht. Es hat lediglich entschieden, dass bei abgeschaltetem Motor keine Aufgaben an den Fahrer gestellt werden, die beider Hände bedürfen. Somit ist die Nutzung eines Handys, in diesem Fall nicht verboten.
Beides totaler Blödsinn, sowohl das Urteil als auch eine Start-Stopp-Automatik!
Wenn du meinst.
Was ist an einer Start-Stopp-Automatik Blödsinn?
Er ist halt noch alter Schule, alles was neu ist, ist automatisch schlecht. Er wechselt wahrscheinlich auch noch sein Einfahröl nach 5.000 km und fährt die ersten 3.000 km nicht über 3.000 Umdrehungen.
Dass der Motor immer dann ausgeht wenn er anbleiben soll, z.B im Stop And Go, andersmal aber anbleibt (weil zu kalt oder so), wenn es Sinn machen würde dass er ausgeht. Murphys Law.
Warum ist es Unsinn:
1. weil es nur eine weitere Entmündigung der Menschen ist.
2. Es ist zu 99% eine PR-Maßnahme, da CO2 für die Pflanzenwelt wichtig ist, es keine Klimaerwärmung gibt, selbst wenn es eine geben würde die nachweislich nicht vom CO2 kommen würde, sondern von der Sonnenstrahlung.
3. Gibt es kein Peak-Oil, daher ist es tendentiell auch egal ob ich an der Ampel eine Pipette voll Diesel verbrenne.
4. Weil der Motor mit Abschaltautomatik gemäß Murphys Law immer dann ausgeht wenn er anbleiben soll und umgekehrt.
Jim hat’s richtig beschrieben – der Motor geht meistens im falschen Moment aus, Beispiel (bei einem aktuellen BMW X1, Automatik): Wenn man langsam zum Linksabbiegen heranrollt, dann geht der Motor häufig ausgerechnet dann aus, wenn man bei einer freien Lücke Gas geben möchte. Ähnliche Situation sind auch bei anderweitigen Langsamfahrten zu beobachten.
@Odde: Nein, ich bin nicht von der alten Schule. Und abgesehen davon musste ich noch nie bei einem Fahrzeug irgendwann mal das Öl austauschen, geschweige denn nachfüllen.
@jim
da hat wohl einer murphys law nicht gerafft
Völliger Blödsinn, der Motor geht nicht aus wenn der Wagen noch rollt.
Keine Aufregung, Jim’s Punkte 1 bis 3 zeigen, daß sein Beitrag nur ein Scherz ist. So blöd ist niemand.
Es nervt, schaltet sich nur aus, wenn man im Leerlauf ist und auskuppelt, schaltet sich wiederum oft NICHT aus, weil die Klimaanlage den Motorlauf benötigt.
Zudem liegt die Ersparnis laut Hersteller bei meinem Auto bei 1l/100km. Blöd dabei nur, dass ich rund 90% der Km im Jahr auf Autobahnen oder Landstraßen zurück lege. Damit dürfte sich der effektive Spareffekt, WENN sie dann mal abschaltet (s. oben, Klima, Kupplung etc.) auf weniger als 0,1l/100 beschränken. Das macht dann ca. 25l im Jahr. Wow. Davon fahre ich doch glatt in Urlaub. Ach ne. Mist. Das Teil kostet ja 300 Euro Aufpreis (sofern es nicht Serie ist, ich also die 300 auch wieder im Endpreis zahle). Also brauche ich nur rund 10 Jahre, bis mir das Teil Geld spart.
Außerdem verzögert es (nachgewiesen) das Anfahren, was dem Verkehrsfluss gerade im Stadtverkehr nicht zuträglich ist.
Statt darüber zu schimpfen, dass gewisse Autohersteller ihre StartStop-Automatik nicht richtig hinkriegen, solltet ihr einfach ein besseres Auto kaufen. Weil es mir nicht um Werbung geht, sag ich nicht, welche Marke ich meine; aber ich kann Euch versichern, dass es viele Autos auf dem Markt hat, bei denen die StartStop-Sache PERFEKT funktioniert.
@sportler:
Das Funktionieren ändert NICHTS am für mich kaum vohandenen Nutzen.
Ich finde die Start stopp im Stau mehr als blöde. Denn die neusten Autos schalten tatsächlich auch ab wenn ich nur 3m noch vorne gerollt bin. Immer und immer wieder bist die Batterie das irgendwann mal verhindert. Auch wenn man an einem Ende grade zum stehen kommt und direkt wieder los will. Das Auto schaltet tatsächlich erst ab um dann wieder an zu springen. Es gab schon Hupende Autos dadurch. Mehrmals.
Und ich rede nicht von nem Dachia sondern einem „Premium Hersteller“. Die Start Stop funktioniert auch tadellos. Aber es gibt bestimmt Situationen wo sie einfach nicht hätte aus gehen soll weil es dort kein sinn macht. Grade bei Stop an Go in kurzen Intervallen.
@scuba so ähnlich sehe ich das auch – nicht zu vergessen:
– das ständige Anlassen belastet sowohl die Lima als auch den Anlasser und sorgt vermutlich für früheren Ausfall – die Kosten und das entstehende CO2 für den Austausch stehen in keinem Verhältnis zur Ersparnis
– die Batterie muss nachgeladen werden was ebenfalls wieder zu mehr Verbrauch und damit CO2 führt
– die Batterie wird durch die häufigeren lade- entladezyklen ebenfalls früher das Zeitliche segnen (s.o.)
Ergo: Sinn einer statt stop Automatik = 0
Die Anlasser sind dafür ausgelegt. Außerdem deaktiviert die Steuerelektronik die Start-Stopp-Automatik, wenn dies diverse Male hintereinander geschieht. Da gehen unheimlich viele Faktoren ein. Und man kann die Start-Stopp-Automatik durch einfachen Druck auf die ECO-Taste (bei Mercedes) auch selbst komplett deaktivieren, wenn man es unbedingt möchte.
Begründung
Der Motor geht erst aus wenn die Kupplung los gelassen wird. Bei laufender Klima geht der Motor nicht aus. Im Winter bei niedrigen Temperaturen geht er auch nicht aus. Da steckt mehr dahinter wie An/Aus.
Endlich hat’s wer verstanden!
Einzig die Start-/Stop- Automatik des Smart’s ist mal derb für’n Popo (entschuldigen Sie bitte meine Wortwahl)
Doch, bei meinem Mercedes geht der Motor auch bei eingeschalteter Klimaanlage aus, WENN das Steuergerät der Meinung ist, dass es okay ist.
Das Urteil entspricht haargenau dem Gesetz:
„..das gilt nicht wenn das Fahrzeug steht und der Motor ausgeschaltet ist“
(Par. 23 Abs 1a StVO)
Man sollte hier den verblödeten Gesetzgeber (in Person des damaligen Bundesverkehrsministers Stolpe, SPD) kritisieren aber nicht die Richter. Die haben sich bei einer Urteilsfindung an das Gesetz zu halten.
Meine Meinung wäre auch man muss das Gesetz hier neu anpassen. Stellt man sich vor man Schwebt irgendwann ohne Motor und das Gesetz wird wörtlich genommen…
So ein Schwachsinn!
Dann aber auch unbedingt die Klimaanlage ausschalten bzw. am besten auch alle Verbraucher abschalten.
Sonst geht der Motor auch mal ganz schnell wieder an..
Gar nicht auszumalen was passiert, wenn genau dann die Polizei neben einem steht.
„Durch die infrage stehende Verbotsvorschrift solle gewährleistet werden, dass dem Fahrzeugführer beide Hände für die eigentlichen Fahraufgaben zur Verfügung stünden.“
Klar, deswegen darf man beim Autofahren auch nicht rauchen ^^
Eine SSA und eine Freisprecheinrichtung hat heute fast jeder.
Beides ist mehr als sinnvoll!
Wer gegenteiliges behauptet, sollte weder fahren dürfen noch ein iPhone besitzen ;P
Es gibt durchaus Argumente, die gegen eine Start-Stop-Automatik sprechen. Bei einer Freisprecheinrichtung gebe ich di recht, allerdings sind die nicht so verbreitet.
Und deine Aussagen, dass man sonst weder fahren noch ein Handy besitzen darf sind einfach nur beleidigend.
Warum? Dummheit gehört bestraft. Und dumme Menschen haben im Auto nix verloren. Und wenn ich diese Hausfrauen in ihren Panzern durch die Gegend fahren sehe, die haben alle Freisprecheinrichtung, aber nein Mami muss mit Lippenstift in der einen Hand, und Phablet in der anderen, mit diesem 2 Tonnengeschoss durch die Gegend „fahren“.
Aber kannst froh sein, dass es nicht so ist, denn sonst wären viel mehr Leute arbeitslos, weil dann kaum noch jemand fahren würde;-)
An einer roten Ampel ein Gespräch zu beginnen ist natürlich absoluter Blödsinn, für geschlossene Bahnschranken macht dieses Urteil allerdings durchaus Sinn.
Muss ja auch kein Telefongespräch sein, da es reicht, das Mobiltelefon in die Hand zu nehmen und seine Nachrichten zu lesen. Mit dem iPhone ist das verboten, mit dem iPod zum Beispiel nicht.
Ihr gebt das jetzt aber etwas verzerrt wieder. Im Urteil steht nicht, dass es für iPhones gilt. Nur beim Auto ist die Marke genannt :)
Ich hatte mit 22 weder ein Benz noch ein Handy. Im übrigen ist mir gerade mein Hemdsknopf aufgegangen.
Es grüsst der ohne Benz
Das Urteil liegt der urspr. Auffassung zugrunde, dass durch das Handyverbot sichergestellt wird, dass der Fahrer beide Hände für die „eigentlichen Fahraufgaben“ frei hat. Bei einem stehendem PKW mit ausgeschalt. Motor – egal ob autom. oder manuell abgestellt – fallen daher solche Fahraufgaben nicht an.
Das Urteil ist falsch und wird auch sicherlich von anderen OLGs und ggf. irgendwann einmal vom BGH so nicht bestätigt werden.
Der große Unterschied zur SSA oder dem Selbstausstellen besteht darin, dass ich als Fahrer oft gar keinen Einfluss darauf habe, ob sich der Motor wieder einschaltet (z. B. wenn ein Energieverbraucher wieder Energie benötigt wie die Klimaanlage oder Heizung). Insofern besteht da ein wesentlicher Unterschied.
Sinn und Zweck der Regelung im Gesetz ist, dass ich sobald ich den Motor manuell abstelle, ich selbst aktiv nicht mehr am Verkehr teilnehmen kann und damit auch Zeit für das Telefonieren habe. Bei der SSA muss ich allerdings jederzeit damit rechnen, dass der Motor wieder anspringt und nehme daher auch während der „Ruhephase“ des Motors am Verkehr teil bzw. muss erhöht wachsam sein.
Also abwarten wie de Rechtsprechung weiter geht. Eine klarere Regelung im Gesetz wäre natürlich wünschenswert.
Sign!
Die ganzen Pappnasen auf der Autobahn bei 130 Sachen sollten sich mal überlegen ob es eine SMS, WA-Nachricht oder ein Anruf wert ist, andere in LEBENSGEFAHR zu bringen.
Jedes Mal das gleiche Bild. Diese Träumer auf der mittleren Spur, bei denen der Blick immer im 2 Sek.-Takt in den Schoß und auf die Straße fällt.
Das ist hier echt schon zur Angewohnheit geworden. Ich kann es nicht verstehen wie wichtig es sein muss WÄHREND der Fahrt irgendwelche Nachrichten schicken zu müssen?!
Die Strafen sind für solche Angewohnheiten noch viel zu niedrig. Es „tut noch nicht weh genug“, so dass diese Menschen endlich mal die Finger von ihrem Smartphone lassen…
So, Unmut Luft gelassen und jetzt ist der Puls wieder normal ;)
Richtig. Es wurde jetzt erst wieder gemeldet, daß sehr viele schwere Unfälle durch Berufskraftfahrer verursacht werden, die gerade irgend einen Stuß in soziale Netzwerke stellen mußten. Alleine das in die Hand nehmen des Telefons sollte schon zum Vergehen gemacht werden (so wie das Zeitungslesen, Rasieren, Schminken, Kaffeekochen bei 100+ auf der Autobahn…).
Right!
Die Richter können hier nichts drehen, denn der Wortlaut im Gesetz ist so eindeutig wie sonst selten. Und das Verfassungsgericht wird sich sicherlich nicht damit beschäftigen. Das Problem lag darin, dass ein niederinstanzliches Gericht den Gesetzestext ignoriert und stattdessen die Intention interpretiert hat.
Das Urteil steht, für zukünftige Fälle muss sich der Gesetzgeber was überlegen.
Ich hätte das Getzt anders formuliert. Solange sich das Auto auf der Straße befindet, darf der Fahrer das Handy nicht benutzen. Am Straßenrand ok, an der Ampfel nicht. Das mit dem Motor zu verbinden halte ich nicht für problemadequat. Spätestens wenn der erste mit nem Handy und nem Elektroauto an der Ampel steht, landet dieser Fall wieder vor Gericht…
Telefonieren gehört nicht ins Auto!!! Ganz einfach!!!
the person you’re calling is temporarily driving… :D
Start-Stopp ist was für kleine Ökos die von Mama großgezogen wurden. Bekomme ich echt nen Hals, bei sowas! Gibt es in meiner Generation aber fast nur noch. Waschlappen.
Start-Stopp ist okay. Habe es nicht, hätte es gerne und bin keine Waschlappin. – hat aber nichts, ABER AUCH GAR NICHTS mit dem Handy im Kfz zu tun. Es gehört dort einfach nicht hin! Basta! So viel Zeit muss sein, um JEDERZEIT konzentriert im Auto zu sein. Telefon hat seinen anderen Zeitraum!
Herr lass Hirn regnen oder Backsteine… egal… hauptsache es trifft
ich darf ja auch betrunken im auto sitzen, wenn der motor aus ist…
Mit aufgrund Start-Stopp-Automatik ausgeschaltetem Motor an der Anpel aber nicht….
Jetzt schon ;-)
Jetzt schon ;-)
Der Daimler hat Start-Stop aber keine freisprecheinrichtung. Wohl am falschen Ende gespart…… Eine FSE sollte Serienmäßig in jedem Auto verbaut sein und wer sie dann nicht nutzt 1Monat Fahrverbot.. warum die Helden in ihren dicken Benzen, BWM, Audi, Porsche ihr FSE nicht nutzen verstehe ich auch nicht zumal das in der Oberklasse eigentlich zu standart Ausstattung gehört und selbst wenn nicht, die 100 Euro mehr die sowas im Kleinwagen Bereich kostet und im Zweifel auch die paar hundert Euro bei den teureren Autos sollten immer drin sein.
Die Freisprecheinrichtung haben Mercedes‘ mit Basisradio (Audio 20) schon seit einigen Jahren per Bluetooth.
das Urteil gilt eh nur für iPhone Besitzer mit Startstopautomatik.
Hier!
warum überhaupt im auto telefonieren?
bei ner automatik schaltung braucht man nur eine hand, aber da jeder nur ein hirn hat und multitasking nicht möglich ist gefährtet jeder telefonierer den verkehr…
Nachdem es das vorherige Urteil gab, habe ich auch schon an roten Ampeln und automatisch abgeschaltetem Motor im Pkw der Marke Daimler auf mein iPhone geguckt und per WhatsApp was geschrieben. Ist halt erlaubt. :-) Allerdings kann es tatsächlich sein, dass der Motor automatisch noch im Stehen wieder anspringt oder es halt Grün wird. Dann schnell das Handy weg!
Was ist bei Elektroautos? Da läuft kein Motor im herkömmlichen Sinne.