Wer erinnert sich noch an die rechtlichen Auseinandersetzungen im Streit um die sogenannte Apfelroute? Im vergangenen Mai schoss sich Apples Rechtsabteilung auf das Logo des Radwanderweges „Apfelroute“ ein. Das Unternehmen ward dem Interessenverband Rhein-Voreifel-Touristik (RVT) damals vor, sich zu nah am Apfel des hauseigenen Logos zu befinden. Apple zufolge sah der stilisierte Apfel dem eigenen Markenlogo zu ähnlich. Daher ... →

Der Kurzvideo-Dienst TikTok hat noch knappe zwei Monate Zeit sein Kerngeschäft an amerikanische Interessenten wie etwa Microsoft abzutreten, sollte ein Geschäft nicht zustande kommen, muss der Betrieb in den USA zum 15. September eingestellt werden. Dann greift ein von PräsidentTrump erlassenes Dekret , dass amerikanischen Unternehmen wie Apple untersagt, wirtschaftliche Beziehungen mit dem chinesischen Betreiber ByteDance zu pflegen. Gegenüber ... →

Im Vorfeld der heutigen Tim Cook-Anhörung vor dem Monopol-Untersuchungsausschuss des US-Repräsentantenhauses hat sich nicht nur Apples Marketing-Chef Phil Schiller zu Wort gemeldet , auch der das Auftakt-Statement des Apple-CEO Tim Cook liegt inzwischen vor und lässt sich im Volltext lesen. Gleiches gilt für das Statement des Amazon-CEO Jeff Bezos. Die deutsche Fassung des dreiseitige PDFs haben wir im Anschluss (minimal gekürzt) abgedruckt, ... →

Im Dezember 2017 ergänzte Apple die für alle iOS-Programmierer gültigen App Store-Richtlinien um einen sogenannten „Lootbox“-Paragraphen. App-Entwickler, die In-App-Käufe bereitstellen, deren Inhalte zufälliger Natur sind, müssen seitdem angeben , wie hoch die Chance ist begehrte Inhalte überhaupt zu Gesicht bekommen. Das alte Glücksspiel-Thema , von dem sich Apple unserer Meinung nach komplett lossagen sollte. Apple zielte mit der Richtlinienänderung dabei speziell auf sogenannte Lootboxen ... →

Nach dem gewaltsamen Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd hatte sich Apple-Chef Tim Cook bereits mehrmals zu Wort gemeldet. Zuletzt veröffentlichte Cook am vergangenen Donnerstag den offenen Brief „ Gegen Rassismus aufstehen “ – jetzt hat der CEO eine Video-Botschaft auf dem Kurznachrichten-Portal Twitter veröffentlicht. Kernbotschaft: Apple wird 100 Millionen US-Dollar in die Hand nehmen und diese in eine Initiative für Rassengleichheit ... →

Um die Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen hat sich der Koalitionsausschuss auf ein umfangreiches „Konjunktur- und Zukunftspaket“ mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro verständigt. Selbsterklärtes Ziel der Regierung ist es, Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen. Absenkung der Mehrwertsteuer: Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz ... →

Tile , Anbieter von drahtlosen Schlüsselfindern, die auf eine iPhone-App setzen, um ihren jeweils letzten Standort zu sichern, wirft Apple schon länger ein wettbewerbswidriges Verhalten vor. Massiv zugenommen soll dieses jedoch vor rund einem Jahr haben – etwa zu der Zeit, als erste Gerüchte die Runde machten , Apple wurde an seinen AirTags und damit an einem vergleichbaren Produkt arbeiten – ... →

Eine Erinnerung für die hier mitlesenden Autofahrer: Mit der heutigem Datum tritt die im vergangenen Herbst erstmals vorgelegte StVO-Novelle von Bundesminister Andreas Scheuer in Kraft. Die überarbeitete Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) beinhaltet erstmals ein ausdrückliches Verbot sogenannter Blitzer-Apps. Damit konkretisiert der Gesetzgeber jetzt eine bislang eher vage formulierte Passage und schafft Eindeutigkeit in der umstrittenen Grauzone . Allerdings wurde der initiale Vorschlag deutlich ... →

Mehrere netzpolitische Organisationen, darunter der Chaos Computer Club (CCC), haben sich in einem offenen Brief gegen die Umsetzung einer Corona-Warn-App mit zentraler Instanz ausgesprochen und fordern die Bundesregierung auf, die bislang verfolgten Ziele zu überdenken. Das Schreiben, das an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Kanzleramtsminister Helge Braun adressiert wurde, schließt sich den Forderungen zahlreicher internationaler Wissenschaftler nach einem dezentralen Ansatz an und verweisen auf die ... →

Hinweis: Die Kommentare zu diesem Artikel sind (wie schon zur ersten Version der App) geschlossen, da eine sachliche und vernünftige Diskussion nicht möglich scheint. Das ist schade, lässt sich leider aber nicht anders regeln. Ein rundes Jahr nach ihrem Debüt steht die iPhone-App der gemeinnützige, digitalen Plattform hassmelden.de nun in Version 2 zum Download bereit. Die Anwendung, mit der sich ... →

Tile , Anbieter von drahtlosen Schlüsselfindern, die auf eine iPhone-App setzen, um ihren jeweils letzten Standort zu sichern, wirft Apple schon länger ein wettbewerbswidriges Verhalten vor. Massiv zugenommen soll dieses jedoch vor rund einem Jahr haben – etwa zu der Zeit, als erste Gerüchte die Runde machten , Apple wurde an seinen AirTags und damit an einem vergleichbaren Produkt arbeiten – ... →

Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ( NetzDG ) vorgelegt, der Anwender besser schützen und das Melden beleidigender, hasserfüllter und missbräuchlicher Inhalte deutlich vereinfachen soll. Mit dem jetzt vorgelegten Gesetzentwurf ( PDF-Download ) reagiert das Kabinett nach eigenen Angaben auf die Praxiserfahrung der vergangenen Jahre. Zum einen sollen Meldewege freundlicher und barrierefreier gestaltet werden, zum ... →

Die ersten, anonymisierten Bewegungsdaten zum Kampf gegen das Coronavirus stellte die Deutsche Telekom dem Robert Koch Institut (RKI) in der vergangenen Woche noch „auf dem kurzen Dienstweg“ zur Verfügung. Das RKI erhoffen sich von der Datenauswertung einen besseren Überblick auf die Verbreitungswege des Virus zu erhalten. Eine Hoffnung, die auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn teilte und die Auswertung von Funknetzdaten ... →

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat im langwierigen Verfahren um die WarnWetter-App des Deutschen Wetterdienstes heute sein abschließendes Urteil gesprochen. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) darf eine App mit zahlreichen über Wetterwarnungen hinausgehenden Informationen zum Wetter nicht kostenlos und werbefrei anbieten. Der Bundesgerichtshof bestätigt damit die Auffassung des privaten Onine-Portals WetterOnline, das gegen das Angebot ... →

Wir haben die Macher des hierzulande populärsten Blitzer-Warners, der Blitzer.de Pro -App, gefragt, ob bzw. wie sich die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf ihr App Store-Angebot auswirken wird. Zur Erinnerung: Die in Teilen neu gefasste StVO bringt neben neuen Regeln, geänderten Bußgeldern, frischen Schildern und vielen Verbesserungen für Radfahrer erstmals auch ein eindeutig formuliertes Verbot sogenannter Blitzer-Apps mit – ... →

Wäre die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt mit ihrer Forderung erfolgreich gewesen, hätten Schüler in Magdeburg, Halle (Saale) und Umgebung ihre Handys direkt zu Hause lassen können. So forderte die AfD nicht nur ein allgemeines Handyverbot an Schulen in Sachsen-Anhalt, sondern rief gleichzeitig auch dazu auf, das Konzept der „digitalen Bildung“ grundlegend zu hinterfragen. Der AfD-Abgeordnete Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur ... →

Bundesminister Andreas Scheuer hatte die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) erstmals im Herbst 2019 vorgelegt. Mitte Februar 2020 stimmte der Bundesrat dann den neuen Regeln, den geänderten Bußgeldern und den überarbeiteten Formulierungen zu. Mit der bevorstehenden Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wird die StVO-Novelle nun in Kraft treten und beinhaltet erstmals ein ausdrückliches Verbot sogenannter Blitzer-Apps. Damit konkretisiert der Gesetzgeber ... →

Vergangene Woche haben wir über die Pläne der für Justiz und Verbraucherschutz zuständigen Bundesministerin Christine Lambrecht berichtet , ein „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ in die Wege zu leiten. Insbesondere die in diesem Zusammenhang diskutierte Beschränkung der Mindestlaufzeiten von Mobilfunk- und DSL-Verträgen sorgt bei Endkunden und Verbraucherschützern für Applaus. Die Lobby der Telekommunikationsanbieter zeigt sich von den Vorschlägen aufgeschreckt ... →

Bevorzugt Apple die eigenen Apps in der Suche des App Stores? Nutzt der Konzern sein App Store-Monopol aus , um App-Anbieter konkurrierender Produkte (wie etwa Spotify) auszubremsen? Sind die 30%, die Entwickler von jedem App-Verkauf an Apple abdrücken müssen gerechtfertigt? Fragen, mit denen sich nicht nur die Europäische Kommission auseinandersetzt. Auch der amerikanische Supreme Court steht vor einem Verfahren , bei dem es um ... →

Zum Monatsanfang sind die von der Bundesnetzagentur festgelegten, neuen Vorgaben zum Bezahlen von Abonnements und Einzelkäufen über die Mobilfunkrechnung in Kraft getreten. Die neuen Regeln schreiben Mobilfunkunternehmen vor, dass Dienstleistungen von Drittanbietern nur abgerechnet werden dürfen, wenn: eine technische Umleitung erfolgt, bei der ein Kunde für den Bezahlvorgang einer Drittanbieterleistung von der Internetseite des Drittanbieters auf eine ... →