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Apples Berufung wurde abgelehnt

Apple Watch in den USA nur noch ohne Blutsauerstoffmessung erhältlich

Apple muss die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 in den USA von heute an ohne die Funktion zur Messung von Blutsauerstoff verkaufen. Das von Apple im Patentstreit mit dem Medizintechnikhersteller Masimo angerufene Berufungsgericht hat den Einspruch Apples in höchster Instanz abgelehnt. Zuvor hatte die amerikanische Handelskommission bereits ein Einfuhrverbot für die beanstandeten Modelle der Apple Watch erlassen, das jedoch bis ...

Donnerstag, 18. Jan 2024, 6:56 Uhr 41 Kommentare 41
Aufschub oder Funktionsbeschneidung

USA: Oberstes Berufungsgericht entscheidet über die Apple Watch

Im Patentstreit um die Messung des Sauerstoffgehalts im Blut mithilfe der Apple Watch gibt es ein weiteres Update. Gestern haben wir ja berichtet , dass sich Apple darauf vorbereitet, die Funktion bei neu verkauften Uhren zu deaktivieren. Mittlerweile deutet sich an, dass es sich hierbei um eine Vorkehrungsmaßnahme handelt. Aktuell hofft Apple noch auf eine Fristverlängerung, um die ...

Dienstag, 16. Jan 2024, 7:42 Uhr 22 Kommentare 22
Apple legt Berufung ein

USA: Verkaufsverbot für die Apple Watch jetzt offiziell

Direkt im Anschluss an die Weihnachtsfeiertage dreht sich erstmal alles um die Apple Watch. Der Verkauf der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2 wurde in den USA für unbestimmte Zeit eingestellt. Die beiden Modelle der Uhr sind im Heimatland des Unternehmens zwar teilweise noch bei Apples Handelspartnern erhältlich, doch scheinen auch hier die Kontingente begrenzt. Amazon beispielsweise listet die neuesten Modelle ...

Mittwoch, 27. Dez 2023, 6:46 Uhr 20 Kommentare 20
Kläger zeigt Bereitschaft zur Einigung

Verkaufsstopp für die Apple Watch: „Apple hat sich nie bei uns gemeldet“

Es war absehbar, dass uns der angekündigte Verkaufsstopp für die Apple Watch auch über die kommenden Tage hinweg und vermutlich auch noch über Weihnachten hinweg beschäftigen wird. Apple will ja morgen damit beginnen, den Vertrieb der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2 in den USA einzustellen, um einem ab dem 26. Dezember drohenden Verkaufsverbot zuvor zu kommen. Hintergrund ...

Mittwoch, 20. Dez 2023, 9:40 Uhr 33 Kommentare 33
Nach zwei Jahren reif für die Tonne?

AirPods mit Touchscreen im Ladecase: Apple beschreibt Zusatzfunktionen

Welche Funktionserweiterungen hat Apple für zukünftige Generationen der drahtlosen AirPods-Ohrhörer in petto? Sollten die von Apples Ingenieuren verfassten Patentschriften zur Umsetzung kommen, dann könnte ein drahtloses Ladecase mit Touchscreen-Display auf dem Programm stehen. Diesen Schluss lässt zumindest eine Einreichung Apples bei der US Patent- und Markenrechtsbehörde, dem „United States Patent and Trademark Offices“ (USPTO) zu. Unter der ...

Montag, 03. Apr 2023, 18:35 Uhr 31 Kommentare 31
Flüssigkeitsgefülltes System

Apple Watch: Apple patentiert Sensor zu Blutdruckmessung

Das amerikanische Patent- und Markenrechtsamt, USPTO , hat ein neues Apple-Patent veröffentlicht, das ein System zur Blutdrucküberwachung für die Apple Watch zeigt und diese Gesundheitsfunktion über die Integration eines flüssigkeitsgefüllten Sensoren im Armband der Computeruhr realisieren soll. Die Ideenschrift trägt die Patentnummer US 2022/0240803 A1, wurde im vergangenen Februar von Apple angemeldet und jetzt zum Download durch die ...

Freitag, 05. Aug 2022, 11:16 Uhr 67 Kommentare 67
Für Sportarmbänder und Foto-Cases

Von Apple patentiert: iPhone-Hüllen mit Sonderfunktionen

Das amerikanische Patent- und Markenrechtsamt, USPTO, hat ein neues Apple-Patent veröffentlicht, das Experimente des Konzerns mit funktionalen iPhone-Schutzhüllen dokumentiert. Die erst im Januar des laufenden Jahres von Apple eingereichte und jetzt vom USPTO zur Einsicht freigegebene Patentschrift setzt sich mit dynamischen Benutzeroberflächen auseinander, die auf Basis erkannter Zubehörkomponenten angezeigt werden. In dem 40-seitigen Dokument beschreiben Apples Ingenieure ...

Freitag, 13. Mai 2022, 11:52 Uhr 15 Kommentare 15
Vier Verfahren allein in Deutschland

Patentstreit mit Ericsson: iPhone-Einfuhrverbot steht im Raum

Der wieder aufgeflammte Patentstreit zwischen Apple und dem schwedischen Mobilfunk-Zulieferer Ericsson weitet sich aus. Nach den initial in den Vereinigten Staaten angestrengten Verfahrne treffen sich die beiden Unternehmen nun auch in Deutschland , in den Niederlanden und in Brasilien vor Gericht. Allein in Deutschland treffen die beiden Konzerne dabei an vier Standorten aufeinander. So will Ericsson die Verletzung seiner 5G-Patente durch Apple in ...

Dienstag, 25. Jan 2022, 8:15 Uhr 31 Kommentare 31
Verhandlung trotz Corona

Bewusste Patentverletzung: Apple muss halbe Milliarde Dollar zahlen

In dem Rechtsstreit zwischen Apple und dem Patentverwerter Optis Wireless hat ein texanisches Gericht den iPhone-Hersteller zur Zahlung von 506 Millionen Dollar verurteilt . Apple soll damit für bewusst in Kauf genommene Patentverletzungen zahlen, die durch die in zurückliegenden iPhone-Generationen verbauten 4G LTE-Module verursacht worden seien. Das vor dem U.S. District Court for the Eastern District of Texas ...

Mittwoch, 12. Aug 2020, 10:41 Uhr 29 Kommentare 29
Neuer Patentstreit zieht auf

Verkaufsverbot angepeilt: Medizingeräteanbieter klagt gegen Apple Watch

Die zweite Kalenderwoche des noch jungen Jahres versorgt uns bereits mit dem zweiten Rechtsstreit, in dem der Vorwurf des Technologie-Diebstahls im Raum steht. Nachdem die Lautsprecher-Spezialisten von Sonos Anfang der Woche Klage gegen Google einreichten, geht jetzt der amerikanische Medizingeräteanbieter Masimo gegen Apple vor. Genauer gesagt: Gegen die Apple Watch. Mit dieser soll das Unternehmen mehrere Patente von Masimo verletzen. Pikantes ...

Freitag, 10. Jan 2020, 15:30 Uhr 49 Kommentare 49
Wegen Blackberry-Klage?

WhatsApp entfernt Chat-Export in Deutschland

WhatsApp hat die Funktion zum Exportieren von Chatverläufen für deutsche Nutzer entfernt. Die Änderung muss bereits mit dem letzten Update der App zum Jahresende erfolgt sein und betrifft ausschließlich die Nutzung der App in Deutschland. Die Änderung dürfte mit dem am 27. Dezember veröffentlichten Update auf Version 2.19.124 umgesetzt worden sein. WhatsApp liefert bislang keine detaillierte Begründung für ...

Freitag, 03. Jan 2020, 7:44 Uhr 59 Kommentare 59
Zwei Klagen eingereicht

Memoji und verschlüsselte Chats: Apple soll gegen Patente verstoßen

Apple ärgert sich gerade mit zwei Patent- bzw. Markenrechtsklagen herum. So soll das Unternehmen die Bezeichnung Memoji widerrechtlich verwenden und auch mit Blick auf die Verschlüsselung von iMessage und FaceTime gegen Patente verstoßen. Wenn es gegen Apple geht, stehen in den meisten Fällen natürlich auch Dollarzeichen in den Augen der Kläger. Ein Großteil der Anschuldigungen basiert dementsprechend ...

Freitag, 28. Sep 2018, 10:48 Uhr 15 Kommentare 15
"Always on" ohne Einbrennen

Apple-Patent könnte Weg für dauerhafte Uhranzeige auf Apple Watch und iPhone bereiten

„Always on“ wäre ein Feature, das ich nicht nur bei der Apple Watch, sondern auch beim iPhone begrüßen würde. Zumindest in Form einer kleiner Zeitanzeige auf dem Bildschirm, wie man es von manchen Android-Geräten kennt. Ein Apple-Patentantrag mit Ziel, den „Burn in“-Effekt auf OLED-Bildschirmen zu reduzieren, könnte auf eine Entwicklung in diese Richtung hindeuten. Welcher Apple-Watch-Besitzer kennt ...

Montag, 03. Sep 2018, 17:09 Uhr 46 Kommentare 46
Nach sieben Jahren

iPhone-Design: Apple und Samsung legen ihre Patentstreitigkeiten bei

Apple und Samsung haben ihre nunmehr seit sieben Jahren andauernden Patentstreitigkeiten um das gundlegende Design von Smartphones offenbar beigelegt. Aus Gerichtsunterlagen geht hervor, dass sich die beiden Parteien außergerichtlich geeinigt haben und ihre Klageschriften zurückziehen. Zuletzt hatte die zuständige Richterin im Mai eine Strafzahlung in Höhe von 539 Millionen Dollar gegen Samsung angeordnet . Der Smartphone-Hersteller habe in der ...

Donnerstag, 28. Jun 2018, 12:14 Uhr 6 Kommentare 6
"Kreisrund oder mit gewölbter Kante"

Apple sichert sich Patent für runden Smartwatch-Bildschirm

Es ist ja immer mal wieder darüber diskutiert worden, warum die Apple Watch nicht rund ist und ob Apple ein solches Gehäuse vielleicht sogar für eine zukünftige Generation der Uhr plant. Mit Blick auf die technischen Voraussetzungen diesbezüglich steht Apple allem Anschein nach auf sicheren Füßen. Das Unternehmen hat sich ein Patent für einen kreisrunden Bildschirm gesichert und skizziert in den dem ...

Dienstag, 08. Mai 2018, 18:06 Uhr 77 Kommentare 77
Armbänder als Zusatzakkus

Ab ins Ladecase: Nach den AirPods bald auch die Apple Watch?

Die Idee kombinierter Lade- und Aufbewahrungshüllen scheint bei Apple nach dem Erfolg der AirPods so gut angekommen zu sein, dass der Konzern aktuell über die Ausweitung entsprechender Accessoires auf andere Produktlinien nachdenk. Dies lässt zumindest ein heute veröffentlichter Patent-Antrag des Unternehmens vermuten, der eine Ladehülle bzw. Schatulle für die Apple Watch beschreibt. Die im Sommer 2017 eingereichte ...

Dienstag, 27. Feb 2018, 16:19 Uhr 19 Kommentare 19
Auf dem Weg zum vollflächigen Display

Samsung-Patent: Löcher im Bildschirm statt „Notch“

Samsung meldet sich im Wettstreit um das vollflächige Smartphone-Display mit einem neuen Patentantrag zu Wort. Der Apple-Konkurrent zieht in Erwägung, als Alternative zu der „Notch“ genannten flächigen Aussparung im Bildschirm des iPhone X künftig auf einzelne Löcher für Kamera und Sensoren in einer ansonsten vollflächig vom Bildschirm belegten Vorderseite setzen. In dem von der niederländischen Webseite LetsGoDigital veröffentlichten Patentantrag ...

Freitag, 19. Jan 2018, 10:55 Uhr 74 Kommentare 74
Alle Einsprüche abgewiesen

FaceTime-Patentstreit kostet Apple 440 Millionen Dollar

Der seit Jahren währende Patentstreit zwischen dem Sicherheitsunternehmen VirnetX und Apple nimmt ein für den iPhone-Hersteller unbefriedigendes Ende. Ein texanisches Gericht hat Apples Einspruch abgewiesen und eine Schadensersatzzahlung in Höhe von knapp 440 Millionen Dollar zugunsten von VirnetX angeordnet. Die Summe setzt sich aus dem Betrag von 1,20 Dollar pro Apple-Gerät, mit dem die Patentverletzung begangen wurde und ...

Montag, 16. Okt 2017, 18:54 Uhr 32 Kommentare 32
112 per Fingertipp

Apple patentiert diskrete Notruf-Funktion

Apple wurde diese Woche wieder ein ganzer Stapel von Patenten zugesprochen, darunter auch die Beschreibung einer iPhone-Ladestation mit Siri-Integration und die Möglichkeit, diskrete Notrufe abzusetzen. Letzteres beschreibt das Unternehmen unter dem Titel „ Biometric Initiated Communication “ als eine Folge von Fingerbewegungen innerhalb eines bestimmten Zeitraums. In Notsituationen ließe sich so von einem etwaigen Angreifer im besten Fall unbemerkt ein Notruf absetzen, indem ...

Mittwoch, 19. Jul 2017, 7:50 Uhr 17 Kommentare 17
Details zum geforderten Einfuhrstopp

Qualcomm: Apple verletzt 6 Patente für Schlüsseltechnologien

Qualcomm hat nun weitere Details zu den Vorwürfen gegen Apple offengelegt. Letzte Woche haben wir bereits darüber berichtet, dass der Chiphersteller in den USA einen Einfuhrstopp für ausgewählte iPhone- und iPad-Modelle erwirken will und bei der Handelskommission der USA eine Klage gegen Apple eingereicht hat. Der iPhone-Hersteller soll gegen sechs Qualcomm-Patente über Schlüsseltechnologien verstoßen. Qualcomm fordert nun ...

Montag, 10. Jul 2017, 15:20 Uhr 10 Kommentare 10
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