Vertragsparter bekommen kein Geld
Streit um Qualcomm-Patente: Apple hält Lizenzgebühren zurück
Der Streit zwischen Apple und dem Chip-Hersteller Qualcomm geht in die nächste Runde. Nachdem Apple Qualcomm im Januar wegen angeblich unrechtmäßig geforderten Lizenzgebühren auf die Rückzahlung von 1 Milliarde Dollar verklagt hat, hält der iPhone-Hersteller nun auch Zahlungen an mit Qualcomm kooperierende Vertragshersteller zurück. Qualcomm teilt mit, dass Apple angekündigt hat, bestimmte Leistungen nicht zu bezahlen bis die Streitigkeiten mit Qualcomm beigelegt werden.
Bild: ifixit.com
Hintergrund sind Patentstreitigkeiten. Qualcomm hält eine Reihe grundlegender Patente im Mobilfunkbereich und verdient somit an jedem verkauften iPhone mit. Apple ist allerdings mit der Höhe dieser Lizenzzahlungen nicht einverstanden und unterstellt Qualcomm, unverhältnismäßige, „mehr als fünf mal höhere“ Lizenzgebühren als andere Patentinhaber im Mobilfunkbereich zu verlangen.
Bei Qualcomm liegen beispielsweise mehrere Patente für die auch im iPhone genutzte Modemtechnik. Basis für deren Lizensierung ist das sogenannte FRAND-System. FRAND steht für „Fair, Reasonable, And Non-Discriminatory terms“. Das Verfahren findet bei Patenten Anwendung, die Teil von technischen Standards sind und soll dafür sorgen, dass die Patentinhaber vergütet werden, gleichzeitig aber gewährleistet ist, dass die Technologien der Allgemeinheit zu angemessenen Konditionen zur Verfügung stehen.
Apple setzt nun offenbar Zulieferer unter Druck, die im letzten Quartal Lizenzverträge mit Qualcomm eingegangen sind. Die Unternehmen müssen entsprechende Lizenzgebühren an Qualcomm abführen und holen sich die Kosten hierfür normalerweise beim Auftraggeber wieder. Die Tatsache, dass Apple nun an dieser Stelle einen Hebel ansetzt, kritisiert Qualcomm entschieden.
Apple’s continued interference with Qualcomm’s agreements to which Apple is not a party is wrongful and the latest step in Apple's global attack on Qualcomm. We will continue vigorously to defend our business model, and pursue our right to protect and receive fair value for our technological contributions to the industry.
Qualcomm wirft Apple vor, plötzlich Verträge anzuzweifeln, die im Mobilfunkbereich seit Jahrzehnten als gesetzt gelten. Der Unwille Apples, die vollen Lizenzgebühren zu bezahlen dürfte auch mit den mittlerweile enormen Stückzahlen verkaufter iPhones zusammenhängen. Qualcomm hat mit Blick auf Apples Handeln die eigenen Gewinnerwartungen für das dritte Quartal 2017 um rund 7 Prozent nach unten korrigiert, die Qualcomm-Aktie ist im Anschluss an diese Meldung heute um rund 3 Prozent gefallen.
Das sollte ich mal als Privatperson machen… Jahre zahlen, vertraglich vereinbart, mir dann denken „nö, das ist nicht fair“… umd dann einfach die Zahlungen einstellen…
Selbst eine Mietminderung muss ja durch einen Umstand der Veränderung begründet sein…
Eigentlich müssten die Gerichte Apple per Eilentscheid zur weiteren Zahlung verpflichten, bis die Sache abschliessend geklärt ist.
Du gehst von einem völlig falschen Standpunkt aus. Sieh es mal aus einem neutralen Punkt und nicht immer anti Apple. Zumal du mit Sicherheit keine internen Infos hast.
Umso läch erlicher ist seine Aussage. Genau solche haben aber im Leben nichts zu sagen. Sie wissen halt von nichts und kennen sich nicht aus.
Falls ich jedoch feststelle, das nur ich in den Letzten Jahren ca. 5 mal mehr wie alle anderen für die selbe Leistung bezahlt habe, würde ich mich auch wehren…
Sie sollen sich ja auch wehren… vor Gericht. Aber es scheint ja Verträge zu geben… Und wenn die Sittenwidrig sind oder sonstwie nicht Rechtskonform, haben das Gerichte zu entscheiden und Apple wird evtl. sogar eine Entschädigung bekommen… aber wie gesagt: sowas haben Gerichte zu entscheide!
Mehr als alle anderen…
Solange du zahlst, bist du mit den Konditionen einverstanden und kannst keinen Druck aufbauen. Der gegenüber wird einen Teufel tun und die Gerichtsentscheidung beschleunigen. Das Gegenteil ist der Fall. Wirtschaft funktioniert nicht nach dem Modell wie Privatperson und Unternehmer. Wenn Apple seinerseits nicht zahlt und die Gerichtsentscheidung hinauszögert setzt das Qualcomm zu und vielleicht werden die Lizenzzahlungen nachverhandelt. Es geht nur um’s Geschäft.
Aber recht hat er.
So ist es. Rechtsstaat geht nun mal so!
Herrlich, Apple macht sich Tag für Tag mehr Freunde;)
Ein Grund warum Intel in dem Bereich immer mehr an Boden gutmacht als Modem Konkurrent. Fragt sich ob mit sinkenden Lizenzgebühren die niedrigeren Einkaufspreise am Ende an den Kunden also uns weitergereicht werden und da melde ich mal erhebliche Zweifel an.