Kontogebühren per AGB-Änderung
Strafzinsen und mehr: Bankgebühren lassen sich zurückfordern
Im April haben wir über ein erfreuliches Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) berichtet. Dieser hat sich damals mit der sogenannten „stillschweigenden Zustimmung“ auseinandergesetzt und diese im Bezug auf Vertragsklauseln von Banken eingeschränkt.
Grob verkürzt hat der BGH mit seinem Urteil festgelegt, dass Banken in ihren Geschäftsbedingungen nicht einfach darauf hinweisen können, dass die Preisgestaltung zukünftig verändert werden kann, um Preise dann nach belieben anzuheben und diese automatisch durchzusetzen, wenn Bestandskunden nicht aktiv widersprechen.
Damals ging es um AGB-Klauseln bei der Postbank, allerdings nutzten auch viele andere Geldinstitute die „stillschweigende Zustimmung“ in den vergangenen Jahren dafür aus, teils umfangreiche Änderungen an Leistungen und Preisen vorzunehmen, die zu Vertragsabschluss noch ganz anders gestaltet waren.
Interaktiven Musterbrief verfügbar
Aus Verbraucher-Perspektive ein gutes Urteil also. Um von diesem zu profitieren müssen betroffene Kunden allerdings aktiv werden. Darauf hat jetzt die Verbraucherzentrale hingewiesen und bietet auf ihrem Online-Portal jetzt einen interaktiven Musterbrief an, der betroffenen Bankkunden bei der Formulierung entsprechender Rückforderungen unter die Arme greift.
Laut statistischem Bundesamt sind die Preise für Girokonten allein von Herbst 2019 bis Herbst 2020 um 6,4 Prozent gestiegen – doch viele Gebührenerhöhungen waren nicht rechtens. Für diese haben Kunden und Kundinnen der Banken nun grundsätzlich einen Anspruch auf Rückerstattung. Dieser kann nach Einschätzung der Verbraucherzentrale mindestens für die letzten drei Jahre geltend gemacht werden. Bis zum Jahresende lassen sich damit zu viel gezahlte Gebühren bis einschließlich 2018 geltend machen.
Beispiel zeigt mögliche Rückforderung
Was hier zusammenkommen könnte erklärt die Verbraucherzentrale in einem nachvollziehbaren Beispiel:
Sie haben 2015 ein gebührenfreies Konto eröffnet. Ab Mai 2017 wurden Ihre Kontogebühren auf 5 € erhöht. Im Februar 2020 erhöhte die Bank die Gebühren dann noch einmal auf 10 €.
Sie können in diesem Fall mindestens die Gebühren zurückfordern, die ab dem 01. Januar 2018 erhoben wurden:
01. Januar 2018 – 31. Januar 2020 = 25 Monate * 5 € = 125 €
01. Februar 2020 bis 30. Mai 2021 (bzw. aktuelles Datum) = 16 Monate * 10 € = 160 €Sie können mindestens 285 € zurückfordern. Sollte eine zehnjährige Frist gelten, können Sie die gesamten Gebühren – auch von vor 2018 – zurückverlangen.
Richtig so.
So erfreulich, wie die Verbraucherschützer das propagieren, sollte man das nicht einfach anschreiben, ohne sich ernsthaft damit zu befassen. Das Ganze ist für die allermeisten Verbraucher sogar nachteilig, denn so gut wie jede Bank wird nun neue Verträge mit seinen Kunden abschließen müssen. Ein riesiger Papierkram und Aufwand, der sinnlos Kosten produziert. Zukünftig werden die Konten bei Nichtzustimmung gekündigt und jedesmal wird wieder ein riesiger Aufwand allein für die Zustimmung eines jeden einzelnen Kunden nötig. Diese zusätzlichen Kosten werden natürlich beim Verbraucher landen – Dankeschön, ihr Verbraucheschützer. Eigentlich bin ich noch dankbar genug gewesen für PSD2 und die Cookie-Neuregelung.
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Ich bin voll deiner Meinung! Auf irgendeine Art und Weise holen sich die Banken ihr Geld sowieso immer wieder. Denn die haben ja nichts zu verschenken!. Die fürchterliche Bürokratie die wir mit unseren Klauseln immer heraufbeschwören bringt keine Vorteile sondern nur mehr Müll und Umstände. Jetzt stellt mal vor umgekehrt reagieren die Leute nicht mehr darauf und das Konto wird gekündigt und plötzlich ist es weg! Na dann geht der Spaß erst richtig los LOL
Sie könnten auch einfach bessere Produkte anbieten.
Da das Emblem der Commerzbank gezeigt wird, die könnte mal die (jetzt für alle ) die EC Karte zu Apple pay hinzufügen!
Die Commerzbank hat die EC-Karte schon sehr lange bei Apple pay!!!
Die Commerzbank bietet keine EC/Girocard für ApplePay an. Das ist eine virtuelle Debit Mastercard. In Geschäften, in welchen du nur mit Girocard zahlen kannst wird ApplePay mit deiner Commerzbank Karte nicht akzeptiert. VG
Korrekt kein Girocard bei Commerz Apple Pay! Hab den Verein grad verlassen und bin zur ING. Die sind echt um so einiges besser und auch schneller!
ING hat aber auch nur die Kreditkarte in Apple Pay.
Immer dumm rummeckern…. kann sie schon lange….
Immer dumm rumreden… kann sie eben nicht!!
Huch. Wenn man dem Vertragspartner nicht einseitige Preiserhöhungen durchgehen lässt, ist das nicht in Ordnung? Das verkehrt die Marktwirtschaft ins Gegenteil. „Wir habe jetzt mal stillschweigend den Preis für Ihr Zeitschriften Abo erhöht usw.“ Ich empfehle jedem das mal mit seinem Arbeitgeber zu versuchen: „Ab nächsten Monat 5 Prozent mehr, wenn Sie nicht widersprechen, Chef!“
Dein Kommentar ist doch nur Propaganda. Lies mal das BGB. Zustimmung durch zweimonatiges Schweigen ist keine einseitige Preiserhöhung.
Ich bin Anwalt. Und meinst Du, der Bundesgerichtshof kennt das BGB nicht?
Du bist Anwalt? Und da fällt dir der Fehler in deiner Aussage nicht auf?
Wir leben im 21.Jahrhundert, da muss doch nicht mehr alles über Papierkram laufen. Bei fast jeder Bank kannst ein Girokonto ohne Papierkram eröffnen. Die Zustimmung zu neuen Kosten lassen sie sich einfach per Onlinebanking oder App bestätigen und gut.
Und genau da liegt das Problem. Reagiert man nicht ist entweder das Konto weg oder zum Verbraucherschutz muss per Brief nachgefragt werden. Du weist doch wie Menschen sind. Genau die alle die sich nie beschwert hatten reagieren dann auch nicht auf Onlinemitteilungen und die Bürokratie nimmt seinen Lauf
sind Bildungs- und Migrationshintergrund rassistische Tatsachen? Ist das Ein-/Auskommen rassistisch? Dann könnte man sagen, dass die andere News auch ganz böse ist, wenn sie von „asiatischen Händlern“ spricht, weil pauschalisierend. Oh weia, immer das Gleiche; hast Du kein Argument, ist Dein Argumentationsgegner irgend was Böses: Rassist, Querdenker, Kuchendieb
Frankie, der Kommentar von Thomas war klar abwertend/diskriminierend gemeint. Vielleicht magst du dich zum Thema Rassismus noch etwas belesen?
Ute, viel spannender ist doch die Frage, warum Du den Migrationshintergrund/Bildungshintergrund als abwertende Bemerkung betrachtest. Muss er sich dafür schämen? Ich denke, das muss er nicht.
Netter Versuch! :D
Aus dem Kontext ergibt sich, dass ich dies natürlich nicht tue.
Thomas hingegen hatte diese Umstände abwertend gemeint. Vielleicht fehlt dir auch der Zusammenhang, da der Original-Kommentar mittlerweile gelöscht wurde.
Versuch für was? Ist doch ziemlich offensichtlich, dass es sich um Deine Wahrnehmung handelt. Den „Original-Kommentar“ sehe ich nicht, wohl gelöscht. Aber trotzdem ist offen, warum man sich für die Biographie schämen sollte. Ob jetzt durch Deinen unaufgefordert stellvertretend erhobenen Zeigefinger oder den „Original-Kommentar“. Ich nehme an, unserem Anwalt geht es ähnlich, er weiß, wo er her kommt und was er kann. Muss ein Fall des deutschen Schuld-Komplexes sein. Grüße aus Dänemark, ich bin dann mal raus aus dieser seltsamen Diskussion.
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Dafür kann zb. Die Sparkasse bei vielen Kunden nicht einfach das bestehende Konto in diesen S-Vita Müll ändern.
Dadurch wären meine Kontoführungsgebühren min. Verdoppelt worden.
Und dann sollen sie halt mein Konto kündigen.
Dank der kostenlosen Kontowechselservices der einzelnen Banken, Wechsel ich eben genau so wie Strom und Gas.
Super Sache. Ob man damit auch sein altes Vorteilskonto bei der Commerzbank zurückfordern kann, nachdem die einen ja wunderbar zum Umstieg genötigt haben?
Was für eine dumme Einstellung! Als ob den Banken damit das Recht genommen werden könnte, kostendeckend zu arbeiten. Wer glaubt, zukünftig günstiger unterwegs zu sein, wird wohl bald vom Gegenteil überrascht werden, denn der Zahlungsverkehr ist bei allen Banken defizitär. Die Negativzinsen der Notenbanken für Einlagen verschlimmern diese Situation noch. Die Undifferenziertheit der Berichterstattung zeugt leider vom Defizit im Bildungssystem. Wo Kunst und Musik wichtiger sind als Grundlagen in Wirtschaft, da können Grüne Wahlen gewinnen.
Ich wundere mich gerade über die Freigabe politischer Statements durch ifun.de – für mich gehört so etwas nicht in Kommentare hier.
Stimmt. Nur in die Artikel- denn da passt es zu deiner Einstellung, gell?
Vielleicht entgeht es mir, aber ich finde in diesem Artikel kein politisches Statement seitens ifun.de. Vielleicht lese ich unaufmerksam, aber mir sind auch aus anderen Artikeln keine politischen Statements von ifun.de in Erinnerung geblieben. Und auf einer News-Website über Apple-Produkte würde ich diese auch nicht finden wollen. Insofern kann ich Dein sicher wohlwollend gemeintes Feedback nicht nachvollziehen.
„Hauptsache der Wirtschaft geht es gut“ ist aber auch nicht der Weisheit letzter Schluss.
@Andreas: ich gebe Dir zum Bildungspolitischen Teil Deines Kommentars recht, wobei ich nicht glaube, dass man grün wählt, wenn man in der wirtschaftlichen Bildung ein Defizit hat.
Vielmehr ist es doch leider so, dass viele in der Wirtschaft (inkl. Banken) gerne beim alten System blieben. Aber wenn Digitalisierung Fax-Geräte in Ämtern oder „ich schicke Ihnen eine PDF, die drucken sie dann aus, unterschreiben sie, scannen sie im Anschluss ein und schicken mir diese wieder zurück“ heißt, dann möchte ich als Kunde / Steuerzahler diese Kosten der verpassten Modernisierung nicht tragen müssen. Minuszinsen hin oder her.
Staat, Wirtschaft und Finanzsystem müssen hier gewaltig aufholen und ob Herr Laschet = Merkel 2.0 dies gelingen wird halte ich für mehr als fragwürdig.
Und wenn man das dann macht, wer hindert die Banken dann das Konto zu kündigen, weil man mit den neuen Konditionen nicht einverstanden ist?
Genau das passiert. So meine Erfahrung.
Nichts. Aber das zwingt die Leute endlich, sich mal mit ihren Verträgen auseinanderzusetzen. Ich glaube schon, dass es am Ende Vorteile für die Verbraucher hat, denn die Banken müssen mal überlegen, wie sie kostendeckender arbeiten können. Wenn ich sehe, dass bei vielen Banken alles nachwievor nur mit schriftlichem Auftrag statt online funktioniert, braucht man sich über hohe Kosten nicht wundern. Die kann man nun aber nicht so einfach vom Kunden bezahlen lassen.
Woher weiß ich denn, welche der »vielen Gebührenerhöhungen« rechtens waren? Oder stellt man den Antrag erst einmal prophylaktisch?
Das war jetzt auch mein Gedanke. Ich habe nur mal die Empfehlungen der Verbraucherzentrale durchgelesen und da sind so viele „falls, dann“ dabei, dass ich das doch eh nicht mehr zurückverfolgen kann. Bin bei der Volksbank und von den vor vier Jahren abgeschlossenen 3,90 € sind wir inzwischen bei unverschämten 8,90€.
Das zahle ich mittlerweile bei der LBBW auch.
Antwort der Berliner Sparkasse auf den Antrag – Wir prüfen, ob das Urteil überhaupt für uns anwendbar ist, na dann…
Und das bereits seit 1,5 Monaten … ist schon sportlich
Bin bei auch bei der Berliner Sparkasse, ich war mir jetzt nicht sicher ob sie es damals einfach auch stillschweigend umgestellt haben oder ob Mann da wählen musste zwischen einem blöden Angebot oder dem sehr blöden Angebot. Aber ich glaub die haben einen einfach so eingestuft? Mein Gedächtnis ist sehr schlecht. Kannst du mir da kurz auf die Sprünge helfen.
Geiz ist geil … lassen wir die Banken doch alle pleite gehen und packen das Geld wieder unters Kopfkissen!!!
Da es ja eh keine Zinsen mehr gibt… ist halt nur doof sein Geld zu verschicken wenn man was bezahlen muss ;-)
Der Ansatz ist zwar etwas überspitzt, aber ich kann persönlich berichten, dass sämtliche Banken, die ich bisher kennen lernen durfte ziemlich kundenunfreundlich agieren. Von mir aus können die alle über den Jordan gehen!
Ah ja, die Funktion von Banken in einem Wirtschaftssystem sind dir offenbar komplett unbekannt. Du lebst wahrscheinlich im Wald oder hättest gern nordkoreanische Verhältnisse.
Doch die sind mir (zumindest teilweise) bekannt. Ich bin halt der Meinung, dass sie ihren Status nicht ausnutzen sollten.
Noch nie gesehen, wie Kim euphorisch beklatscht und gefeiert wird? Es werden Tankwagenmengen in Tränen vergossen, so geliebt ist er.
Das kann dort gar nicht so schlecht sein.
stimmt, sind sehr oft kundenunfreundlich und arrogant. Am besten nur nach Preis/Leistung online alles selber suchen, bevor man zu einem „Berater“ (besser: Verkäufer) geht.
Dann geht das mit ApplePay aber nicht mehr zu geschmeidig.
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Sorry, aber die Banken werden schon nicht pleitegehen. Ich finde es schon richtig, dass eine Zustimmung vorliegen muss. Ich glaube auch nicht, dass jeder Kunde bei einer Ablehnung der Gebühren sofort gekündigt wird. Das ist ja auch mit Aufwand verbunden. Darüber hinaus müssen die deutschen Banken endlich anfangen, vernünftige Produkte anzubieten. Dann ist man auch bereit zu zahlen. Aber wozu brauche ich eine Sparkassenfiliale, um mir sehr schlechte Finanzprodukte andrehen zu lassen? Außerdem verdient ein Sparkassenvorstand zum Teil über eine Million Euro. Die werden sich endlich mal modernisieren müssen. Passt schon.
Wer hindert dich denn bisher schon, zu einer Fintech-Bank zu gehen und statt mit Geld mit deinen Daten zu bezahlen für den fehlenden Kundenservice. Habe das Geheule der Sparbrötchen über N26 hier in den Kommentarspalten noch gut in Erinnerung. Es sind doch immer die finanziell nicht Leistungsfähigen, die nach noch mehr Umverteilung schreien.
Häh? Was hat das mit Umverteilung zu tun? Es geht darum Leistung und Preis im Einklang zu bekommen. Keine Leistung, keine ungerechtfertigten Preiserhöhungen.
Von mir aus können die Banken monatliche Gebühren verlangen. Macht doch N26 und andere Fintechs auch. Doch da bekommst du dann auch zusätzliche Leistungen. Die Sparkasse (nur als Beispiel) hat die Preise einfach erhöht um sich den geänderten Marktbedingungen nicht anpassen zu müssen. Das auch ohne Zustimmung seiner Kunden. Da bin ich dagegen. Vor allem wenn Mondgehälter ab die Vorstände gezahlt werden.
Was sind denn nach Ihrer Meinung „vernünftige“ Produkte?
Und der Zahlungsverkehr ist seit Jahren defizitär – das Zinsniveau verschärft die Lage der Banken in toto.
Viele und das werden immer mehr, werden auf eine Betreuung in einer Filiale verzichten – der Trend zeichnet sich doch seit Jahren ab und ob Sie eine Filialbetreuung benötigen, liegt allein in ihrem Ermessen.
Wenn Sie sich etwas – nämlich „schlechte Produkte“ – „andrehen“ lassen, dann sehe ich das schon stark in Ihrer Eigenverantwortung.
Und wenn Sie einem Unternehmensvorstand seine Vergütung neiden, werden Sie selbst einer :-)
Ich bin nicht bei der Sparkasse und werden dort auch nie hingehen. Ich weiß aber sehr genau, was die Sparkasse an Produkten vertreibt. Das beste Beispiel sind die Lehman Zertifikate, die kurz vor dem Zusammenbruch der Bank, durch die Sparkasse massenhaft älteren Kunden angedreht wurden. Oder das Gebaren der Sparkassen mit alten Verträgen, die noch hohe Zinsen ausweisen.
gähn… DAS ist Ihr Argument gegen Banken? Die Scheuklappen müssen ja riesig sein.
Was ist denn das für hirnloser Kommentar?
„Erfreuliches Urteil“? Na, da seid ihr ja schön der Logik der Verbraucherzentralen auf den Leim gegangen, lieber iPhone-Ticker-Team. Habt ihr denn niemanden bei euch, der nicht aus Berlin Mitte ist?
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Nebenbei, bei den Netflixes & Co. dieser Welt funktioniert diese Art der Preiserhöhung weiterhin und keine S…. interessierts.
Verlangt doch da mal die Preiserhöhungen der letzten Jahre zurück……
An alle die, die gegen dieses Vorgehen sind: das Urteil sagt ja nicht, dass Banken keine Gebühren erheben dürfen. Sie dürfen die Kunden aber auch nicht mit einem kostenlosen oder günstigen Konto „locken“ und dann quasi durch die Hintertür über eine Änderung der AGB – ohne dass vorher mit dem Kunden zu klären – Gebühren einführen oder erhöhen. Darauf können wir uns doch hoffentlich einigen, dass das im Grundsatz nicht in Ordnung ist.
Die wenigsten Leute lesen die AGB Änderungen die alle naselang verschickt werden und ich als Juristin verstehe zT nichtmal auf den ersten Blick was sich jetzt ändert, wenn das per Mail kommt. Das widerspricht einfach gewissen Grundsätzen so vorzugehen.
Haben Freunde ebenfalls gemacht, bis heute keine Erstattung durch die Commerzbank. Aber die Kündigung fürs Konto kam inzwischen.
Also mehr Ärger statt Erstattung, waren dort weit über 10 Jahre Kunden.
Naja D Banken eben, beim Kassieren sind se spitze. Beim Rest ne Katastrophe
Während Banken in welchem anderen Land sich grundsätzlich anders verhalten?
Die sind einfach Firmen, wie andere auch. Sie wollen Geld verdienen und müssen es auch, wegen ihrer Aktionäre. Du kannst natürlich zu so toffen Startups write N26 gehen, die nicht erreichbar sind und ihre Konditionen sündig verschlechtern.
Sollen sie eben selbst in die Aktien investieren, zu denen sie und die Politik den Bürger „ermutigt“, um so fürs Alter vorzusorgen.
Komische Kommentare hier. Ein Vertrag zwischen zwei Parteien wird doch abgeschlossen, eben weil man sich damit auf etwas einigt. Und immer, wenn sich die Konditionen ändern, möchte ich natürlich gefragt werden! Vor allem, weil ich mit meinem Geld entscheide, ob die Leistungen der Bank das rechtfertigen.
du wurdest doch gefragt. also bitte: komische Einstellung, die seit Jahrhunderten die Welt am Laufen hält.
Wer stimmt denn einer Preiserhöhung zu?
Niemand!
Und wo sollen die Kosten für neue Regulierung, Inflation, Tarifverträge usw gedeckt werden? Müssen dann halt Neukunden dem doppelten Preis zahlen…
Möchte künftig auch mein altes Netflix Abo wieder haben – für 6,99€ mtl. – ich wurde ja schließlich auch nicht gefragt, ob ich der Preiserhöhung zustimmen möchte.
Dieses Urteil ist unverständlich weil nicht praxiskonform – vor allem nicht bei einer Branche, bei der es keine Monopole gibt.
Meine Sparkasse möchte jetzt auch knapp 3€ monatl.
Man kann dann 5x gratis Geld abheben und ein paar Überweisungen gratis tätigen.
In den 99ern gab es noch in jedem 2. Dorf eine Bank. Dann ging der Kahlschlag los. Mobile Banken, 1x geöffnete Filiale in der Woche von 14-16 Uhr usw.
Was war da früher anders, dass das Bankennetz derart abgebaut hat?
Liegt es am Zinssystem?
Es gab weniger Verbaucherschützer und das allgemeine Bildungsniveau war höher.
Ohja, und höhere Inflation. Die meisten haben inzwischen weder Ahnung von Wirtschaft, noch von Geschichte. Armes buntes Deutschland.
Gründe für den Abbau von Filialen?
Geringere Zinsmargen, Konkurrenz, Kundenbedarf ändert sich auf Digital, weitaus erhöhte Regulierung (kostet Mitarbeiter und IT)
Früher wurde mit Sparbriefen und Krediten gut verdient – Jetzt ist der Beratungsbedarf auch viel höher, die Kunden sind besser informiert (gut so!) usw…
Die Realität ist auch, dass sie einfach weniger genutzt werden. Das Verbraucherverhalten eben
Am Besten bieten zukünftig alle Ihre Dienstleistungen für lau an….. damit sie kein Geld verdienen…. was ist das für ein Blödsinn. Man hat doch eine freie Wahl… bei dem einem Zahl mehr bei dem anderen weniger….
Aber zB 50 eur mtl für einen Handyvertrag zu zahlen, ist überhaupt nicht überzogen, oder?????
Bleibt mal auf dem Teppich…..