Samsung vs. Apple: Erneute Schlappe vor Gericht

In dem nach wie vor anhängigen Patent-Verfahren zwischen Samsung und Apple – ifun.de berichtete – haben die Koreaner heute eine erneute, wenn auch nur vorläufige Niederlage eingefahren.

So erklärte die vorsitzende Richterin des Kalifornischen Northern District Courts, Lucy Koh, heute nicht nur eine Patentschrift Samsungs für ungültig, sondern sieht auch das von Apple gehaltene Autocomplete-Patent (U.S. Patent No. 8,074,172), das die Vervollständigung eingegebener Wörter beschreibt, durch Samsung verletzt.

Prozess-Beobachter Florian Mueller merkt an:

This decision increases, not hugely but significantly, the likelihood of Apple emerging victorious in a multi-patent trial scheduled to begin on March 31, 2014. […] This time around the outcome is even better for Apple because it now holds an infringement finding in its hand and merely has to defend the validity of the autocomplete patent at the spring trial.

In dem seit 2012 laufenden Verfahren, das inzwischen nicht mehr nur vor dem kalifornischen Gericht sondern weltweit ausgetragen wird, haben sich Samsung und Apple gegenseitig zahlreiche Verletzungen bereits ausgegebener Patente vorgeworfen – der Prozess prüft die Gültigkeiten der Ideen-Schriften nun schrittweise.

Mit dem heute gesprochenem Urteil hat Samsung auch die Rechte an dem US-Patent mit der Kennziffer #7,577,757 verwirkt, dessen Validität Apple in Frage gestellt hatte. Laut Koh habe Samsung das Synchronisations-Patent, dessen 14 Seiten die „synchronization of digital media to a personal information space“ beschreiben, zu spät in das Verfahren eingebracht

Das 50 Seiten starke Urteil kann in diesem PDF eingesehen werden.