Qualcomm: Apple verletzt 6 Patente für Schlüsseltechnologien

Qualcomm hat nun weitere Details zu den Vorwürfen gegen Apple offengelegt. Letzte Woche haben wir bereits darüber berichtet, dass der Chiphersteller in den USA einen Einfuhrstopp für ausgewählte iPhone- und iPad-Modelle erwirken will und bei der Handelskommission der USA eine Klage gegen Apple eingereicht hat. Der iPhone-Hersteller soll gegen sechs Qualcomm-Patente über Schlüsseltechnologien verstoßen.

Qualcomm fordert nun die United States International Trade Commission auf, sich des Sachverhalts anzunehmen und für die betroffenen Geräte einen Einfuhrstopp zu verhängen. Zudem will das Unternehmen per einstweiliger Verfügung den weiteren Verkauf von bereits in die USA importierter Geräte stoppen, die seiner Auffassung zufolge gegen die Qualcomm-Patente verstoßen. Darüber hinaus sollen auch Werbung für diese Geräte und sonstige Marketing-Aktionen unterbunden werden.

Eine fette Keule und es scheint zumindest nicht völlig abwegig, dass die Kommission Qualcomm in einzelnen Punkten Recht gibt – zumindest wenn die genannten Vorwürfe zutreffen. Apple verletzt demnach sechs Patente von Qualcomm, die allesamt zwar Schlüsseltechnologien beinhalten, jedoch nicht unter die sogenannte FRAND-Lizenzierung fallen, da die geschützten Verfahren um technische Standards und Normen zu erfüllen nicht zwingend vorausgesetzt werden. Kurzum könnte Apple Qualcomm zufolge einfach auf die die Patente berührenden Funktionen verzichten, wenn die geforderten Lizenzgebühren als zu hoch erachtet werden. Unter anderem betreffen die Patente auch Techniken zur Verbesserung der Akkulaufzeit oder die Beschleunigung von Datentransfers.

Apple ist der Ansicht, dass die von Qualcomm für grundlegende Patente im Mobilfunkbereich erhobenen Gebühren zu hoch sind. Unter anderem hat der iPhone-Hersteller daher auch verschiedene Zulieferer angewiesen, Lizenzzahlungen an Qualcomm zurückzuhalten. Nach Apples Ansicht habe man bereits 1 Milliarde Dollar zu viel an Lizenzgebühren an Qualcomm überwiesen.

Um folgende Patente geht es bei dem Streit:

• US Patent No. 8,698,558
  Extends battery life by building intelligence into the system so the antenna is always using just the right amount of battery power to transmit, whether it be video, text, or voice. (Issued 2014)
• US Patent No. 8,838,949
  Enables “flashless boot” which allows your smartphone to connect to the internet quickly after being powered on, while extending battery life and reducing memory size. (Issued 2014)
• US Patent No. 8,633,936
  Enables high performance and rich visual graphics for games while increasing a mobile device’s battery life. (Issued 2014)
• US Patent No. 9,535,490
  Enables the applications on your smartphone to get their data to and from the internet quickly and efficiently by acting as a smart “traffic cop” between the apps processor and the modem. (Issued 2017)
• US Patent No. 9,608,675
  Enables a mobile device to send high speed data such as live video from your phone by combining many lanes of traffic into a data super-highway while prolonging battery life. (Issued 2013)
• US Patent No. 8,487,658
  Maximizes smartphone performance while extending battery life by connecting high voltage circuits and low voltage circuits with efficient interfaces. (Issued 2013)