Vier Verfahren allein in Deutschland
Patentstreit mit Ericsson: iPhone-Einfuhrverbot steht im Raum
Der wieder aufgeflammte Patentstreit zwischen Apple und dem schwedischen Mobilfunk-Zulieferer Ericsson weitet sich aus. Nach den initial in den Vereinigten Staaten angestrengten Verfahrne treffen sich die beiden Unternehmen nun auch in Deutschland, in den Niederlanden und in Brasilien vor Gericht.
Vier Verfahren allein in Deutschland
Allein in Deutschland treffen die beiden Konzerne dabei an vier Standorten aufeinander. So will Ericsson die Verletzung seiner 5G-Patente durch Apple in München, in Mannheim und in Düsseldorf feststellen lassen. Apple hat seinerseits eine Gegenklage in Mannheim angestrengt.
Bei der seit wenigen Tagen zu beobachtenden Eskalation geht es um Lizenzzahlungen von Apple an Ericsson für die Nutzung von Technologien, für die die Skandinavier die entsprechenden Patente halten. War hatten sich die beiden Unternehmen nach einem ähnlichen Rechtsstreit vor rund sieben Jahren auf eine Zahlung von um die $5 pro iPhone geeinigt, die damals getroffene Vereinbarung ist kürzlich jedoch ausgelaufen und hat abermals einen Streit über Rechtmäßigkeit und Umfang der Lizenzzahlungen entfacht.
Verfahren sollen Lizenzzahlungen beeinflussen
Beide Unternehmen fordern Importverbote für die strittigen Technologien. Während Ericsson den Verkauf von iPhone-Modellen mit 4G- und 5G-Komponenten zu verhindern sucht, die die eigenen Patente verletzen sollen, fordern Apples Anwälte den Importstopp von Mobilfunk-Basisstationen der Schweden in die Vereinigten Staaten zu erzwingen.
Branchenbeobachter gehen davon aus, dass die beiden Kontrahenten ihren Streit über kurz oder lang außergerichtlich beilegen werden und sich aktuell lediglich medienwirksam aufplustern, um die Höhe der noch auszuhandelnden Lizenzzahlungen in die für sie zuträgliche Richtung zu beeinflussen.
Das Fach-Portal JUVE Patents hat den aktuellen Stand der Auseinandersetzung hier zusammengefasst.
Das ist wohl die einzige Sprache, die Apple noch versteht.
Das ist die übliche Sprache bei Patentstreitigkeiten. Braucht man nicht zu viel hineinzuinterpretieren.
Genau. Nur auf diese weise kann man apple vom hohen Ross ziehen!
Portokasse auf, Ericsson kaufen, alle entlassen, Ruhe
Weil Apple Reichtum davon kommt, weil sie fair und Vorhallen alles nur gute Menschen sind xD
Ach so geht das bei Dir. Kein Recht/Patent haben und dann a la Heuschrecke die Arbeitsplätze vernichten nur weil Du es kannst?!? In welchem Bereich arbeitest Du doch gleich?
Er sitz bei Aldi an der Kasse.
Wo auch sonst wenn er eine Firma kaufen will und dann die intelligenten Köpfe entlassen will die neue Techniken entwickeln… zeigt halt nur wie kurzsichtig der Lurch ist :D
wow, eine äußerst nette Wortwahl. Unfassbar, wie manche meinen auf Äußerungen anderer reagieren zu müssen.
@Jörch: ist tatsächlich oft gang und gäbe. Lies mal die Geschichte vom GPU-Designer Nvidia. Diese Firma hat es genau so gemacht. Kaufen, Patent kassieren, Leute entlassen.
xD
Hat Ericsson mit Marconi in Backnang auch gemacht … und die haben damals ANT Nachrichten Technik aufgekauft um an die ATM Technik zu kommen die dann aber durch die erweiterte IP Technik ins Unbedeutende verschoben wurde. Aber man hat jetzt Patente :-)
So, Aldi ab heute zu…/io
@Thorsten: Das Backnang aus Baden-Württemberg oder das zweite Backnang wo sich jetzt mit dem aus BW das Kennzeichen teilt :D?
Can’t beat them?
Eat them!
Jup und dann keine Technologie mehr haben, denn Apple will wohl keine eigene für den Mobilfunk Empfang entwickeln, sonst würde sie da ja Ihre eigene Chips und Patente dann nutzen.
München, Düsseldorf und Mannheim sind auch dann keine vier Standorte, wenn man einen doppelt nennt ;D
Ich verstehe ja das man seine patente schützen will, allerdings 3 klagen mit dem selben inhalt vor 3 Gerichten empfinde ich als verschwendung und unnötiges beschäftigen der Gerichte.
Sie haben das missverstanden. An jedem Gericht sind unterschiedliche Verfahren mit unterschiedlichen Klagepatenten anhängig. Andernfalls wären die Klagen auch unzulässig, da anderweitige Rechtshängigkeit gegeben wäre.
Die Gerichte mit solch einem Unsinn zu blockieren. Ericsson sollte zu Strafzahlungen durch die Gerichte verdonnert werden.
Ja genau! Unser aller Firmen sollten aufgeben und die Weltherrschaft Apple überlassen.
Das ist nicht der Kern meiner Aussage. Bei den Klagen geht es darum durch Druck den Preis zu treiben. Dafür unsere Gerichte gleich an mehreren Standorten zu blockieren ist unseriös und belastet nur unser Rechtssystem.
Wenn Apple etwas nutzt dessen geistiges Eigentum Apple nicht ist, dann muss dafür bezahlt werden, ganz klar
Das sind im Übrigen Praktiken die Apple immer groß und pompös aufgezogen hat. Alles und jeden zu verklagen und dies öffentlich auszutragen.
Es werden keine Gerichte blockiert. Die Patentstreitkammern sind genau dafür da. Ihr kleiner Rechtsstreit mit dem Nachbarn ist davon nicht betroffen.
Dafür sind die Gerichte da. Wenn du dich mit deinem Nachbarn vor Gericht wegen seinen Gartenzwergen streitest, ist es auch okay. Klar kann man manche Sachen außergerichtlich klären.
Manche Sachen sind nunmal komplex und es geht um Umsummen an Geld.
Hallo? Die Weltherrschaft geht ja wohl ganz klar an mich!
So ein Quatsch. Ericsson ist einer der wesentlichen Treiber bei der Entwicklung der Mobilfunkstandards und hält logischerweise auch die meisten standardessentiellen Patente. Jeder, der ein Gerät anbietet, dass mit dem jeweiligen Standard (hier 5G) konform ist, muss dafür Lizenzzahlungen abdrücken. Nicht nur an Ericsson, sondern an jeden Inhaber standarfessentieller Patente. Tut man das nicht, verletzt man das Patent und der Inhaber kann Unterlassung verlangen.
Schön war die Zeit, als die Mail-App auf iOS sich noch hat richtig synchronisieren können und die rote 1 am iPhone verschwand, als ich die Mail am Mac gelesen habe. Danke Ericsson!
Aha
Wohl wahr aber so ist das eben mit Patenten.
Seitdem ärgert mich das auch immer wieder das die Mail App am iPhone das nicht kann.