Memoji und verschlüsselte Chats: Apple soll gegen Patente verstoßen

Apple ärgert sich gerade mit zwei Patent- bzw. Markenrechtsklagen herum. So soll das Unternehmen die Bezeichnung Memoji widerrechtlich verwenden und auch mit Blick auf die Verschlüsselung von iMessage und FaceTime gegen Patente verstoßen.

Wenn es gegen Apple geht, stehen in den meisten Fällen natürlich auch Dollarzeichen in den Augen der Kläger. Ein Großteil der Anschuldigungen basiert dementsprechend auf kaum haltbaren Anschuldigungen. Hier und da kommt es dann aber doch so weit, dass die Apple-Anwälte das Scheckbuch zücken. Wie gut die Aussichten der Kläger in den aktuellen Fällen tatsächlich sind, lässt sich schwer sagen.

Im Fall Memoji bezichtigt ein Softwareanbieter aus Atlanta Apple der nicht rechtmäßigen Verwendung der Wortmarke „Memoji“. Das Unternehmen mit Namen Social Technologies bietet eine gleichnamige App für Android an, mit deren Hilfe sich Avatare aus Fotos generieren lassen. Die App selbst existiert offenbar seit 2016, der Antrag auf die Wortmarke wurde wohl aber erst an dem Tag gestellt, an dem Apple Memoji für iOS angekündigt hat. Die Kläger führen nachvollziehbar an, dass sie beispielsweise bei der Suche nach Memoji nun nicht mehr präsent sind, da Apple die Suchergebnisse dominiert. Ob hier die Anerkennung der Rechte an der Bezeichnung Memoji jedoch rückwirkend erteilt wird, scheint eher unwahrscheinlich. Schließlich gibt es die Möglichkeit zum Schutz solcher Begriffe mit auch aus dem Grund heraus, derartige Konflikte im Vorfeld zu vermeiden.

Im zweiten Fall bezichtigt das finnische Unternehmen MPH Technologies Apple des Verstoßes gegen mehrere seiner Patente im Zusammenhang mit sicheren Messaging-Technologien. Unter anderem werden iMessage und FaceTime als Beispiele aufgeführt. Die Ursprünge des Streits datieren aus dem Jahr 2016, im Jahr darauf hätten die Unternehmen die direkte Kommunikation abgebrochen. Die Kläger fordern offenbar Entschädigung und ein Verbot der weiteren Nutzung ihrer Technologien, es ist nicht auszuschließen, dass diese Forderungen als Einsatz im Poker um maximale Lizenzzahlungen Apples zu sehen sind.