Verfahren gegen Apple, X & Co.
EU will sich von Trump-Drohungen nicht beeindrucken lassen
Die Europäische Kommission will sich von den Drohgebärden Donald Trumps nicht beeindrucken lassen. Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat klargestellt, dass die in den Mitgliedsstaaten gültigen Regeln ungeachtet dessen, wo die betroffenen Unternehmen ihren Sitz haben, durchgesetzt werden.
Von der Leyen hat dies in einer Stellungnahme gegenüber dem Magazin Politico zum Ausdruck gebracht. Hintergrund sind laufende Verfahren gegen Apple und weitere Technologiekonzerne, darunter X, Meta und TikTok. Vor dem Osterwochenende hatte eine Meldung des Wall Street Journal die Runde gemacht, der zufolge die EU Sanktionen gegen Apple und Meta aufgeschoben habe, um einen Konflikt mit der Trump-Regierung zu vermeiden. Eigentlich sei geplant gewesen, am heutigen Dienstag Unterlassungsverfügungen gegen Apple und Meta zu verkünden.
Ursula von der Leyen (Bild: EU)
Von der Leyen hat in ihrer Stellungnahme darauf verwiesen, dass die vom Europäischem Parlament und Rat beschlossenen Gesetze nicht nur verabschiedet, sondern auch umgesetzt werden müssen. Die Kommission habe daher Verfahren gegen verschiedene Plattformen eingeleitet und diese Vorschriften sollen zur Anwendung kommen, ohne dabei die Unternehmensstruktur oder deren Herkunft zu berücksichtigen. Im Vordergrund stehe allein der Schutz der Menschen.
Teils offene Drohungen durch die Trump-Regierung
Die Aussagen der Kommissionspräsidentin erfolgen vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen der EU und der Trump-Regierung. Diese hatte die europäische Digitalgesetze mehrfach kritisiert und unter anderem als Eingriff in die Meinungsfreiheit bezeichnet.
Die zum Teil offenen Drohungen der US-Regierung haben schon über die vergangenen Wochen hinweg die Befürchtung geschürt, dass die EU die Durchsetzung ihrer Gesetze zurückhalten könnte, um ihre Position bei Verhandlungen über Themen wie den von Trump angekündigten Einfuhrzöllen nicht zu verschlechtern.
Ein besonderes Augenmerk liegt hier auf möglichen Sanktionen gegen das dem Trump-Vertrauten Elon Musk gehörende soziale Netzwerk X. Nachdem die EU-Kommission hier bereits im Januar eine Untersuchung abgeschlossen hat, stehen hier bislang unbestätigte Strafzahlungen in Milliardenhöhe im Raum.
Lacht Trump aus und kauft nichts Made in USA und fliegt nicht in die USA Der Typ ist ein Münchhausen der Neuzeit der alle veräppelt die Welt zu seinem eigenen Vorteil Weil er weiß was die Börse wann wie wo macht damit kauft er und seine Freunde wann der größte Gewinn zu machen ist
Sind Satzzeichen auch „Made in USA“ und werden von dir daher nicht genutzt?
++1
+1 – Danke.
Dann lass bitte auch jeden Internetdienst und Co. aus den USA Links liegen!
So einen Quatsch wie du kann man nur schreiben, wenn man Gehirngewaschen und das selber Denken verlernt hat!
Zum Thema: Einschüchtern sollte man sich sicherlich nicht, aber ernst nehmen und entsprechend jetzt schon handeln. Aber ich sehe es kommen… man sitzt es aus und wenn dann eine Reaktion aus den USA kommt, steht der Schuldige natürlich schon fest!
+1 , genau, im Beschweren sind die sowieso führend.
Es ist schwierig von heute auf morgen alles was man bis jetzt benutzt hat gegen Alternativen auszutauschen. Aber man kann ja irgendwo anfangen. Und das bedeutet vielleicht das nächste iPhone mal nicht zu kaufen.
In einer so einfachen Welt würde ich auch gerne leben. Es ist aber eben nicht so trivial, wie von Dir beschrieben ist.
Absolut richtig, ich glaube zum ersten Mal seit 25 Jahren überlege ich, keine Apple Produkte mehr zu kaufen. Solange dieses gelbe Arschloch und seine Faschisten Drecksbande an der Regierung sind.
Es hört sich vielleicht doof an, aber ich komme in Berlin dauernd in Apple Store vorbei, normalerweise gehe ich immer rein kucken, weil es einfach Freude bereitet hat. Meine Laune in Sachen Apple ist momentan total verhagelt, und ich gehe einfach immer an den Dingern vorbei, weil ich null Bock habe dieses Land zu unterstützen.
Was haben denn Trumps Drohgebärden und Erpressungen mit Apple zu tun? Apple versucht bestmöglich durch die Situation durch kommen. So wie alle anderen Unternehmen auch.
Sehe ich etwas differenzierter: das iPhone hat nichts mit Trump zu tun …. aber man muss es nicht kaufen…
Möchte mich an dieser Stelle gerne kurz Bedanken. Dank Eurer Haltung sind die Flüge in die USA aktuell besonders günstig, dann geht es dieses Jahr halt direkt zwei mal dort hin. Danke.
„Von meinem iPhone gesendet“
…“weitere amerikanische Technologiekonzerne, darunter X, Meta und TikTok“. Ist TikTok schon in US-Hand oder ist das nur unglücklich formuliert?
letzteres. Oder einfach ein unüberlegter: „IT Giganten = USA“ Fehlschluss.
Unglücklich formuliert
Mein Fehler, hatte nur an Apple und Meta gedacht
Zu fast allen amerikanischen IT Diensten hat die EU keine Alternative. Sollten die doch einfach mal einen Tag die Dienste in Europa einstellen…
Stimmt, aber zu vielen amerikanischen IT-Diensten benötigen wir auch keine Alternativen. Man kann auch ohne X, Meta etc. gut leben.
Stimmt, wir können auch mit Pferde wieder zur Arbeit reiten oder Trinkwasser aus Gemeinschaftsbrunnen schöpfen…
Stimmt!!‘
Nicht nur X, Meta usw… sind IT-Dienste aus USA. Welches Betriebssystem läuft auf deinem PC? MacOS oder Windows? Beides ist abhängig von Diensten der USA. Seit Windows XP wurde die Aktivierung des Betriebssystems notwendig. O365 setzt auch voraus, daß es mindestens einmal im Monat übern Teich telefoniert, kann aber von jetzt auf gleich still gelegt weden.
Ich würde mich nicht wundern, wenn macOS und Windows von jetzt auf gleich auch still gelegt werden können. Und alleine mit diesen Systemen arbeiten verdammt viele Firmen.
Schaut z. B. mal im Krankenhaus, beim Kinder-Arzt, beim Hausarzt usw… über die Schulter, wenn er oder sie Einträge im Computer vornimmt, ist nahezu überall ein Windows.
Ich würde fast soweit gehen und sagen, sollte die USA Windows für Europa deaktivieren, es würde in einem Blackout enden. Überlegt mal, was da alles dran hängt.
Gerade jetzt, wo das Ende von Windows 10 droht und der Umstieg auf Windows 11 für Fachleute zwar kein Problem ist, es aber auch nicht ganz einfach ist, wäre es an der Zeit, auf ein Alternativ-System umzusteigen. Gerade mit dem Wissen um die Abhängigkeit zum „großen Bruder“.
Es gibt Linux in vielen Varianten, Quell-offen und liese sich mit Sicherheit auch in Europa entwickeln, bündeln, verteilen usw… Aber das wäre dann wohl zu viel Unabhängigkeit.
Oh Bierbauch. Weniger trinken mehr denken. Kein Mensch braucht Instagram oder Meta. X brauchen wir auch nicht. Und ein Dienst wie YouTube ist kein Hexenwerk. Zudem gibt es schon zu vielen Diensten Alternativen. Auch aus Europa.
Wie ist es mit den Kreditkarten Unternehmen (Mastercard, Visa…) man hat sich im Laufe der Jahrzehnte in eine massive Abhängigkeit begeben, dass es Jahrzehnte benötigt, da wieder raus zu kommen. Und nein, Meta und Co benötigt niemand dringend, andere IT Systeme, deren Firmen in den USA ansässig sind, aber schon!
Ob das so schlimm wäre? Digital detox täte uns mal ganz gut.
Genau so ist es! Darüber sollten sich die Verantwortlichen mal klar werden, statt sich dauerhaft aufzublasen. Hochmut kommt vor dem Fall! Es wird geschimpft, gehetzt und Co. statt den Fakten ins Auge zu sehen und endlich erfolgreich zu verhandeln. Wir stehen in allen Gebieten einfach nur noch extrem übel da und tun aber so, als wären wir die #1 auf der Welt. Egal ob Deutschland oder EU…
So übel sieht es eigentlich gar nicht aus, ist aber ausbaufähig. Da es viele OpenSource oder dezentrale Alternativen gibt.
Betriebssystem PC: Linux
Betriebssystem Smartphone: Android
MS Office: Libra bzw OpenOffice
X/BlueSky/Threads: Mastodon
Instagram: Pixelfed
PayPal: Klarna/Wero
MC/Visa/AmEx: Girocard, Bluecode
WhatsApp: RCS
Android ist aber auch schon wieder Google :-(
Nein, nicht direkt. Android ist OpenSource.
Weshalb Huawei nach dem Google-Verbot auch weiterhin Android nutzte, nur eben ohne Google Dienste.
Naja, das war es mal. Wer aktuell noch Android als Open Source deklariert, wäre schon sehr blauäugig.
https://www.androidauthority.com/google-android-development-aosp-3538503/
Es ist auch blauäugig anzunehmen, dass Wero oder Girocard in der Praxis wirklich Alternativen wären. Es ist ein Wunschgedanke der aktuell in der Theorie besteht.
https://european-alternatives.eu
Wie auch in den vorigen Kommentaren schon deutlich wird: wir sind abhängig und daher erpressbar.
Schließlich können wir ja nicht sämtliche Endgeräte auf Linux umstellen.
Aber Not macht erfinderisch, und ich bin gespannt, was da kommt.
Nichts wird da kommen! Bei Corona hat man auch so einiges festgestellt und viel bla bla bla. Hat man die Pharmaindustrie und Co. nach Deutschland/Europa geholt? Natürlich nicht, stattdessen zerstört man derzeit den Industriestandort Deutschland systematisch und alles flieht aus diesem Land. Sogar mittlerweile die echten Facharbeiter! Überdeckt wird das ganze mit sehr viel auf Schulden basiertem Geld. An dem grossen Krieg arbeitet man ja offensichtlich auch schon..
Ich habe die Hoffnung schon lange aufgegeben, das wir hier Politiker haben, welche mal länger als 5 Jahre in die Zukunft positives verändern wollen..
Da hat aber einer heute Morgen seine Beruhigungsmittelchen nicht in ausreichender Menge genommen, was?
Was in deiner Litanei noch fehlte, waren die Herren Gates und Soros, der Great Reset, irgendwas mit Chips und Putin ist ein Menschenfreund.
Lieber Bierbauch, nur weil die Welt komplizierter, weil unberechenbarer geworden ist, muss man nicht mit Banalisierung darauf antworten.
Bin da bei dir. Immer nur Aktionismus und „da müssen wir was ändern“. Da wächst dann aber ganz schnell Gras drüber, da das nächste Problem auflodert.
Absolut richtig, aber man kann das ein oder andere schon überdenken und vielleicht Alternativen benutzen. Das ist doch wie bei allem, in der Gesamtheit macht es doch die Masse. Und Tim Apple wird es schon merken.
Vielleicht wird’s Zeit für ein „lEnUx“
Und wenn dann bald jeder in einer 2000er-Version von 1984 aufwacht, dann schreien alle nach nem Dexit!
Keiner mit Verstand will einen Dexit. Dies wäre der gezündete Turbo der Zerstörung unserer Wirtschaft.