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"Für ein Land, das einfach funktioniert"

„Deutschland-App“: Grüne fordern umfassende Verwaltungsdigitalisierung

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117 Kommentare 117

Unter der Überschrift „Für ein Land, das einfach funktioniert“ hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre Vision eines digital funktionierenden Deutschlands skizziert.

Thesenpapier

„Deutschland-App“ gefordert

Ein zentrales Element dabei ist die Einführung einer so genannten „Deutschland-App“, die Behördengänge und Verwaltungsleistungen digital vereinfachen soll. Die Fraktion stellt sich eine App vor, die alle wesentlichen Verwaltungsdienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen bündelt und Bürgern eine nutzerfreundliche Plattform bietet. Die Hauptvorteile wären demnach die Zeitersparnis und eine barrierefreie Erledigung von Anträgen wie der Personalausweisbeantragung oder Steuererklärung über das eigene Smartphone oder Tablet.

Die „Deutschland-App“ basiert nach Angaben des Thesenpapiers auf dem Konzept „Government as a Platform“ (GaaP), das darauf abzielt, Verwaltungsprozesse zu vereinfachen und zu zentralisieren – Stichwort Dänemark. Ob Bürger ihre Wohnung ummelden oder BAföG beantragen möchten, der Zugang zu diesen Dienstleistungen wäre künftig über eine einzige Anwendung möglich. Das Konzept soll es laut der Grünen ermöglichen, Anträge weitestgehend automatisch abzuwickeln.

Die wesentlichen Punkte der Deutschland-App:

  • Zentrale Plattform: Alle Verwaltungsleistungen von Bund, Ländern und Kommunen in einer App.
  • Nutzerfreundlichkeit: Digitaler Zugang zu Anträgen wie Personalausweis, Steuererklärung und BAföG.
  • Verwaltungskonzept: „Government as a Platform“ (GaaP) für automatische Abwicklung vieler Anträge.
  • Datenschutz: Hohe Standards in puncto IT-Sicherheit und Datenschutz.
  • Inklusivität: Barrierefrei, mehrsprachig und mit analogen Zugängen.
  • Rechtsvereinheitlichung: Harmonisierung des Verwaltungsrechts auf allen Ebenen.

Neben der Effizienz betonen die Grünen auch den inklusiven Charakter der App. Die Anwendung soll mehrsprachig und barrierefrei sein, um auch Menschen mit Behinderungen oder ohne technische Vorkenntnisse die Nutzung zu erleichtern. Zudem soll es weiterhin analoge Zugänge geben, um Bürger ohne Zugang zu digitalen Geräten nicht zu benachteiligen.

Einheitliches Verwaltungsrecht

Damit die App bundesweit funktionieren kann, plant die Partei auch die Harmonisierung der Digitalisierungsgesetzgebung in Bund und Ländern. Ein einheitliches Verwaltungsverfahrensrecht soll sicherstellen, dass die App flächendeckend einsatzfähig ist und Bürger in jeder Region die gleichen Dienstleistungen erhalten.

Wir bitten euch den Fokus in den Kommentaren auf das Für und Wider der skizzierten „Deutschland-App“ zu legen. Parteien-Bashing, egal in welche Richtung, tolerieren wir nicht.

01. Okt 2024 um 08:30 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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  • Wir bitten euch den Fokus in den Kommentaren auf das Für und Wider der skizzierten „Deutschland-App“ zu legen. Parteien-Bashing, egal in welche Richtung, tolerieren wir nicht.

    • AustinPowersPensilPumpe

      Ich auch
      Wird dann aber voraussichtlich ca 10 Jahre dauern und nur so um die 15 Milliarden kosten. Mit späterer Kostenerhöhung um 5 Milliarden und Verspätung um 5 Jahre.

      • @Austin: Und deswegen soll man die Digitalisierung dann besser gar nicht anpacken? Nichts tun ist keine Alternative, merkste hoffentlich selber.

      • AustinPowersPensilPumpe

        Würde in Deutschland zumindest viel Geld sparen

  • Warum nehmen sie da dann nicht gleich den Perso und den Führerschein mit auf

  • Mit „egal in welche Richtung “ seid ihr Vorbild für das ganze Land. Respekt!

  • Traurig, dass das bis heute noch niemand vorgeschlagen hatte.
    Aber umso wichtiger, dass der Stein ins Rollen gebracht wird.
    In der verbleibenden Legislaturperiode wird das Thema aber wohl kaum noch abgeschlossen werden. Schließlich ist es ein riesiges Unterfangen.

  • Danke, Grün! Das haben vorherige Regierungen leider komplett verschlafen. Da sind viele andere Länder schon lange deutlich weiter.

  • Ich fände das super, wenn sie es schaffen so viele Leistungen übersichtlich zu strukturieren. Ich bin hier in Hamburg für die eServices der Stadt registriert und suche mir jedes Mal wieder die Finger wund, beim Versuch einen Besucherausweis für das Anwohnerparken zu buchen. Ich mache das nur 2-3 mal im Jahr und es nervt komplett. Oder ich bin zu doof. Wenn man es dann gefunden hat, ist es allerdings leicht zu nutzen.

  • Wäre schön, aber spätestens am Föderalismus scheitern wichtige Dinge in Deutschland sowieso … ein Bollwerk unnützer Verzettelung, Zerfaserung und damit verbundener Pensionsansprüche …

  • Wie immer im Leben ist nicht alles gut was passiert. Aber eben auch nie alles schlecht.

    Auch hier haben wir wiedermal einen guten und lange überfälligen Vorstoß der Grünen. Ich würde mir wünschen, wir hätten eine konstruktive politische Landschaft. Was könnten wir erreichen…

    • Betonung liegt auf konstruktiv. Etwas was die Parteienlandschaft in Summe verloren hat.
      Der Vorstoß ist auf jeden Fall schon ein guter Anfangy

      • in summe?
        ich kenne da eigentlich nur eine demokratische partei, die für wirklich alles negative verantwortlich gemacht wird, auch wenn sie größtenteils keinerlei einfluss darauf hatte.

    • Leider belohnen die Wähler konstruktives Verhalten kaum. Stattdessen dominieren Aufregungen die Landschaft. Einfach etwas zum Funktionieren bringen passt da nicht

  • Andere Länder schaffen das ja auch. Die Türkei hat eine staatliche App, über die man fast alle Unterlagen herunterladen, seine Steuern einsehen oder auch Termine buchen kann.

    Dazu noch seinen Ausweis und Führerschein in einer digitalen App. Das würde einiges vereinfachen.

  • „Möchte“ gerade meinen Führerschein austauschen.
    Ich muss tatsächlich eine „Kateikarten Abschrift“ der Ausstellenden Führerscheinstelle dafür beibringen. Kannste dir nicht ausdenken…….

    Um das zu topen soll ich meine alte Karte abgeben noch bevor ich die neue erhalten haben.
    Wie ich dann bei meinem recht häufigen Grenzüberschreitenden Verkehr im Ausland einen Führerschein nachweisen soll, kann mir aber auch keiner erklären.

    Kurzum wir haben da ne Menge aufzuholen.
    Ob der eine App Ansatz in unserem System so eine schlaue Idee ist… eierlegende Wollmilchsau und so.

  • Alle Kommunen unter einer App. Wie soll das funktionieren? Träumen kann man ja. Aber so etwas umzusetzen, dauert. Und auf diesem Gebiet haben wir kaum noch Kompetenz.
    Perso, Gesundheitsakte, Maut.
    Prost Mahlzeit.

    • So wie das in vielen Ländern auch funktioniert. Wenn man aber schon mit der Einstellung ran geht, wird es schwierig.

    • Man sollte vor allem damit anfangen. Du hast schon recht dass die Digitalisierung lange dauern wird. Aber es wird auch nicht schneller gehen wenn wir immer nur sagen: „ha, dass ist eine mamutaufgabe, das wird Jahre gehen“ und lieber gar nichts tun.

    • Die Gesundheitsakte kommt jetzt bereits über die Krankenkassenkarte. Mit dem Personalausweis kann man immerhin schon seinen Rentennachweis abholen. Was für mich viel schöner wäre es, wenn der Personalausweis auch digital im Handy sein kann, genauso wie der Führerschein.

  • Das Problem ist doch, dass es für die einzelnen Bundesländer schwierig sein wird, sich auf ein System zu einigen. Siehe Corona-Apps, Schul-Apps. Selbst entwickeln kostet viel Zeit und die Wartung und Weiterentwicklung, wenn es da ist auch. Sich eine Anbieter anvertrauen bedeutet auch, dass man auf Dauer jemanden bevorzugt. IT-seitig alles mit dem Föderalismus echt leichter gesagt als getan. Tatsächlich wäre ein selbst entwickeltes bundesweites Projekt die einzig sinnvolle Lösung. Allein was den Datenschutz angeht. Aber …

  • Gute Idee. Sollte das in dem Tempo wie die bisherigen Digitalisierungs-Versuche ablaufen, wird das möglicherweise schon 2040 was.
    Hinweis: ich bin Optimist.

  • Gute Idee, dazu müsste aber erst einmal der Föderalismus abgeschafft werden… Wenn ich sehe, wie bei der Umsetzung des OZG immer noch alle ihr eigenes Ding machen wollen und sich daran zerfleischen, sehe ich schwarz. Jeder kann es schließlich immer noch ein bisschen besser, deshalb wird lieber eigenentwickelt. Gruß aus dem IT-Referat eines Landesministeriums.

    • Föderalismus abschaffen ist der falsche Weg, staatliche Ordnung sollte immer so nah wie möglich am Bürger sein, aber auch so zentralisiert wie notwendig. Dieses gesunde Mittelmaß muss immer wieder neu justiert werden und da hapert es leider an Besitzstandswahrung.
      Digitalisierung muss aus Gründen der Effizienz einfach zentral erfolgen, das ist einfach Handwerkzeug. Politische Entscheidungen können auch mit zentralem Handwerkzeug dezentral erfolgen, eine zentrale Digitalisierung steht dem Föderalismus damit nicht im Weg, sondern unterstützt ihn.

  • Ich dachte für sowas sollte die bereits vorhandene „AusweisApp“ weiterentwickelt werden?

  • Grundsätzlich eine gute Idee. Nur wie viele Hunderte Millionen würde das wohl kosten?!

    Ich erinnere an diese Warnapp aus der jüngeren Vergangenheit und ihre exorbitanten Kosten.

    Und der Föderalismus in Deutschland dürfte die Sache auch noch zusätzlich in der Umsetzung erschweren.

  • Nein, der Föderalismus muss dafür nicht abgeschafft, sondern es müssen gemeinsame Standards festgelegt werden. Dann kann jedes Bundesland seine Software bauen wie es will, sie muss aber dem Standard folgen und damit mit anderen kompatibel sein. Dann wählt der Nutzer in der App, in welchem Bundesland er wohnt und dann wird mit den Schnittstellen seines Bundeslandes kommuniziert.
    Genau an diesen Dingen wird bereits gearbeitet.

    • Genau! Ganz wichtig in Deutschland ist, alles 16 x zu machen, 16 x entwickeln, 16 x ausrollen, 16 x maintainen , 16 x die gleichen Fehler zu machen und 16 x so/zu viele Mitarbeiter mit ein und derselben Sache zu beschäftigen und 16 x deren spätere Pensionsansprüche zu erarbeiten um letztlich 16 x das gleiche Ergebnis zu erhalten …

      • Macht wirklich 0 Sinn. Sehr schön auf den Punkt gebracht.

      • AustinPowersPensilPumpe

        Vergiss Mallorca nicht … 17 mal

      • Du klingst, als wäre der Föderalismus geschaffen worden, um Bürger zu ärgern. Ein bisschen Staatskunde googeln, warum wir hier Unterschiede machen zwischen Bund und Ländern wäre schon ganz gut für die Allgemeinbildung. Ich sag ja nicht, dass es perfekt ist, aber es gab damals gute Gründe das so aufzustellen. Ist ja nicht so, als würde es in anderen Ländern alles perfekt laufen, nur weil sie zentralistisch aufgestellt sind.

      • Ich habe nicht gesagt, dass alles 16fach entwickelt werden muss, sondern dass der Föderalismus nicht das Hindernis sein darf. Zum Teil sind doch schon Lösungen vorhanden. Da reicht es, sie an den jeweiligen Standard anzupassen. Da hängen oft langjährige Verträge dran usw.
        Aber natürlich sollte wo möglich einheitliche Software genutzt werden, das ist ja klar.

  • Ich arbeite in der Verwaltung. Es scheitert an zwei Sachen. Einmal fehlendes Geld. Zweitens an Gesetzten. Die Gesetzte hätte längst geändert werden können.

  • Die Digitalisierung ist nun mal ein politisches Thema. Da geht es ohne Kritik an den Parteien nicht. Und da sieht es im digitalen Bereich mau aus. Zudem ist der deutsche Bürger auch ein großes Problem dabei. Solange dieser nicht den Datenschutz völlig verstanden hat und berücksichtigt sieht (kompetent oder nicht) wird Digitalisierung ausgebremst. Die Beamten und der überbordende Bürokratismus tun dann noch ein Übriges.Egal, ob sinnvoll oder nicht. Da sind andere Länder viel weiter.
    Da kann man hier viel diskutieren und wünschen, solange die geschilderten Probleme bleiben, wird das alles nichts.

  • Planungshorizont 10+ Jahre. Alleine das Gesetzgebungsverfahren dauert mind. eine Legislaturperiode und scheitert dann am Datenschutzwust. Negativ-Vorbild: ePKA

  • Das größte Problem ist nicht die Digitalisierung selbst sondern das Betreiber einer doppelten „Infrastruktur“ weil „ewig Gestrige“ immer noch lieber das Fax benutzen oder kein Smartphone/Computer haben (wollen). Damit meine ich nicht einmal die Boomer.

    Lösung dabei wäre – wie bei unseren „Blue Colars im Kontakt mit den HR Abteilungen“ an bestimmten Orten wie im Rathaus ähnlich einem Geldautomaten entsprechende Terminals zu installieren, die dann z.B. mit dem Personalausweis und der PIN/Finger/Gesicht+Gesäß etc. freigeschaltet werden können um Dienste zu beauftragen, die auch der Deutschland App vorhanden wären.

    Aber solange ein Mitarbeiter immer das Fax von Hand nachbearbeiten muss, den Antrag in Sütterlinschrift ausgefüllt entziffern muss, solange ist dessen Kapazität gefangen und kann nicht zum Nutze der eigentlichen Aufgabe eingesetzt werden.

    Jedenfalls meine Meinung & Erfahrung …

  • Wie jetzt? Kann eine Kommune nicht mehr ihr eigenes Ding machen.
    Das ist nicht mehr mein Deutschland !!1!1!

  • Als Regierungsbeamter, der einige Jahre als IT-Projektleiter gearbeitet hat, lässt mich das herzlich lachen. Schaffen wir eh wieder nicht, sowas einzuführen. Da kommt höchstens wieder was bei raus, was keine Sau versteht oder bedienen kann. Dazu müssten nämlich einige Beteiligte mal Flexibilität und auch mal etwas „Mut“ beweisen…

    • Naja, aber wenn dann mutig gehandelt wird und nicht alles perfekt ist beim Launch, werden sich auch alle wieder drauf stürzen und meckern, dass nix „richtig“ gemacht wird. Sieht man doch zB auch hier im Forum bei diversen Themen immer wieder.

  • Leider hatte man ja bereits vor 4,5 Jahren festgestellt, welchen IT-Flickenteppich man allein in den Gesundheitsämtern der Kommunen hatte und die BW als manuelles Datenvehikel aushelfen musste, um Eintragungen und Meldungen für Bezirksregierungen, Bundesländer und den Bund fertig zu stellen. Man mag sich gar nicht ausmalen, welche IT Varianz (mit entsprechender Inkompatibilitäten) in allen anderen Bereichen des deutschen Verwaltungsapparats herrschen. Bevor man da über ein Frontend nachdenkt, muss man an der „Basis“ aufräumen.

  • Gute Sache, nur machen es die Punkte 4 und 5 in der Umsetzung nicht nahezu unmöglich?

  • Wäre super , aber dafür ist halt kein Geld da. Und eine App die günstig ist wird auch entsprechend ausfallen

  • Sehr gut, wird auch höchste Zeit. Deutschland muss endlich digitalisert werden, vor allem die Behördengänge sind so zeitraubend. Die anderen Parteien sehen das wohl als nicht so wichtig an!

  • Wird wegen dem Datenschutz schwer sein. Zudem müssten Behörden untereinander kommunizieren was anders als in Dänemark hier etwas kompliziert ist. Es wird teilweise immer noch auf FAX Nummern gesetzt.

  • Diese Forderung ist alt und es ist eine Dauerschleife, es wäre doch schön wenn auf solche Worte Taten folgen und nicht wie oft in der Vergangenheit heiße Luft!

  • Das ist doch schon lange gefordert, nur die Umsetzung wird wie bei allem in Deutschland noch ewig dauern. Bürokratische Formen abzubauen ist in Deutschland so, wie den Beamtenstatus abzuschaffen.Dinge die in unserem Land unmöglich erscheinen.

  • Mit den strengen Datenschutzgesetzen wird das hier nicht möglich sein.

  • Ich glaube entscheidener als diese App ist die Vereinheitlichung der Verwaltungsprozesse bundesweit. Wenn nicht mehr jedes Land und jede Stadt machen kann was sie will, sondern einheitliche System für ganz Deutschland implementiert werden, ist es auch realistischer App-Schnittstellen und ähnliches zu implementieren.

    ABer die Zeit des Träumens ist vorbei. Entweder solche Steinzeitsachen werden jetzt mal endlich angepackt oder Deutschland geht in den nächsten 10 Jahren massiv Berg ab. Jedes Entwicklungsland ist bei solchen Themen besser aufgestellt als wir.

  • In 1000 Jahren nicht.
    Der Föderalismus und die lokalen Machstrukturen werden das zu verhindern wissen.

  • Mal wieder linksgrüne Werbung. Aber Kritik verbieten bzw. löschen.
    Das wird von anderer Seite schon lange gefordert. aber wer am Abgrund steht, greift zu Populismus.

  • In der Ukraine und vermutlich in einigen anderen Ländern längst Standard. Wird Zeit das wir aus dem Neuland gehen.

    Heute durfte meine Frau wegen einem Führungszeugnis ins Amt gehen, hat ihren Ausweis gezeigt und nach einer Minute wars erledigt. Und dafür einmal quer durch die Stadt und eine Terminwartezeit von ü einem Monat. Das gleiche für Verlängerungen von Dokumenten. Sinnlose Lebenszeitverschwendung und Ressourcenverpeilung im Amt.

  • Find ich gut.

    Wird halt durchdacht angegangen, dauert dann zwar deutlich länger in der Umsetzung als in anderen Ländern, dafür funktioniert es dann aber auch auf Anhieb problemlos..

  • bin ich voll dafür. Wichtig ist, dass es funktioniert und nicht nur Millionen kostet.
    Wenn es soweit ist, wird dann aber das Registrierungsprozedere ganz sicher die erste Hürde sein. Zumindest für den Großteil der Bevölkerung ;-)

  • Hat die App auch eine Fax Schnittstelle? Ohne wird’s schwierig.

  • Ich möchte mich mal ausdrücklich für den angenehmen Ton hier bedanken!

  • Leider zum scheitern verurteilt. Jede Kommune braut ihr eigenes Bier.

  • Super, in den skandinavischen Ländern schon normal. Endlich weniger Bürokratie.

  • Deutschland erstickt an Regeln und Vorschriften. Egal welche Versuche gestartet wurden das zu vereinfachen sind gescheitert, weil wir mit deutscher Gründlichkeit versuchen jedes Risiko ausschließen. Gut gemeinter Vorschlag der an unserer Bürokratie scheitern wird

  • Ich glaube in Estlands ist das bereits Realität. Man hat ein Portal und klickt dort mit einfach titulierten Buttons an, wie „ich bin umgezogen“ „ich habe ein Kind bekommen“ oder oder und dahinter werden nur noch die Dinge abgefragt, die die Behörde wirklich nicht wissen kann. Der Rest liegt den Behörden ja zu 90% vor und word gar nicht erwähnt. Es läuft komplett Zielorientiert. Ein absoluter Traum. Bei uns fragt die Krankenkasse ja schon dauernd Sachen, die sie schon x-mal erfahren hat, nur weil sie das gesetzlich muss. Das wäre ein grosse Erleichterung für alle!!

  • Gut bis das umgesetzt wird sind Gott sei dank die Grünen aus der Regierung raus.

  • Nein Danke. Selbst die härtesten Befürworter würden sich später die „schöne alte (analogere) Welt zurückwünschen! Es würde ein perfektes 1984 hervorbringen…

  • Das klingt doch mal super… Allein KFZ Zulassung wäre mal allerhöchste Zeit. Dann noch die Steuererklärung etwas simpler und bürgerorientierter gestalten… ein Traum

  • Das ist ein sehr guter und meiner Meinung richtiger Ansatz. Wir brauchen keine x Portale und y Apps. Da blickt nämlich keiner mehr durch.

  • Fänd ich super und ist eigentlich schon lange überfällig.
    PS: ich arbeite in der Bundes-IT und mittlerweile gibt es auch einige fähige Leute für eine Umsetzung. Leider muss erstmal die Politik die Weichen stellen und die Personen in den Entscheidungspositionen müssen wohl erstmal aus dem Dienst ausscheiden. Ansonsten scheitert es leider zu guter letzt noch an dem Dauerspruch: „das haben wir schon immer so gemacht und ändern wir vor meiner Rente/Pension nicht mehr…“

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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