Bald legal? iPhone-Blitzerwarner auf dem Prüfstand
Erst am 15. August berichtete ifun.de unter der Überschrift „iPhone-Blitzerwarner: Eine Ordnungswidrigkeit die 75€ und 4 Punkte kosten kann “ über möglichen Repressalien für Autofahrer, die sich mit Smartphone-Apps zur Blitzerwarnung erwischen lassen. Die automatische Ordnungswidrigkeit beim iPhone-Einsatz vor einem der 3700 stationären und über 10.000 mobilen Blitzer könnte schon bald der Vergangenheit angehören.
So berichtet der Focus heute unter Berufung auf die „Saarbrücker Zeitung“ über eine Initiative der CDU, die das strikte Verbot der Blitzer-Apps als nicht mehr zeitgemäß ansieht und, so das etwas schwammige Versprechen, „auf den Prüfstand stellen“ will.
Der CDU-Verkehrsexperte Thomas Jarzombek sagte der Zeitung, man wolle „zwischen Verkehrssicherheit und Abzocke eine Grenze ziehen“. Da stationäre Blitzer an Unfallschwerpunkten installiert seien, sei es „sinnvoll, wenn möglichst viele Menschen, auch Ortsunkundige, auf diese Gefahrenstelle hingewiesen werden“. Auch der FDP-Experte Oliver Luksic sprach sich für eine Lockerung des Verbots von Blitzerwarnern aus. Siener Ansicht nach sei „das strikte Verbot von Radarwarnern in Navigationsgeräten ist nicht mehr zeitgemäß“.
Rechtsanwalt Udo Vetter kommentiert die Entscheidung im Lawblog:
[…] Gerichtliche Entscheidungen gibt es so gut wie nicht. Das liegt natürlich auch daran, dass die Polizei den Einsatz solcher Geräte nur schwer nachweisen kann. Beamte müssten sich bei Verkehrskontrollen Handys und Navis ansehen. Oder die Geräte beschlagnahmen, wenn der Autofahrer den Zugangscode nicht rausrückt.
Es ist schon höchst zweifelhaft, ob solche Zugriffe überhaupt rechtmäßig wären. Immerhin finden sich auf Smartphones viele persönliche Daten des Autofahrers, außerdem die meist offenen Zugänge zu E-Mail-Accounts, sozialen Netzwerken und Cloud-Speichern, um nur einige Beispiele zu nennen. Es würde also ganz erheblich in sensible Rechtsbereiche des Bürgers eingegriffen. Dass die Polizei bei allgemeinen Verkehrskontrollen “einfach mal so” in den Handys der Angehaltenen nach Blitzer-Apps schnüffelt, erscheint vor diesem Hintergrund fast undenkbar.[…]
…bedeutet jetzt nur unter Vorbehalt zahlen? Kennt sich da wer generell aus?
Nein, solange da nix geändert wird, MUSS bezahlt werden.
Erst wenn die Änderung in Kraft tritt muss nicht mehr bezahlt werden. D.h.: wirst du heute kontroliert und angezeigt und morgen tritt die änderung in kraft musst du zahlen. Machst du es nicht, dann machste dich noch maö strafbar.
Es gibt keinen einzigen belegten Fall. Also ruhig Blut….
Unter Vorbehalt zahlen gibt es im Ordungswidrigkeitenrecht mal gar nicht. Wer zahlt gibt automatisch sein Verschulden zu ;)
Hört hört…, welch seltsamer Sinneswandel in unserem Deutschland?! ^^
De ADAC-Lobby hat die Regierung eben im Griff. :D
Es wird auch mal zeit. Hoffentlich gilt das dann auch für die „echten“ Warner.
Wusste gar nicht das die Warner, die auf Datenbanken basieren verboten sind..
Dachte es sind nur die Geräte verboten, die Blitzer direkt ausfindig machen können…
Finde ich richtig. Immerhin sollen Blitzer der Verkehrssicherheit dienen und zum Verringern der Geschwindigkeit in Gefahrenzonen leiten und nicht zur Abzocke (als Autofahrer zahlt man sowieso am meisten)! Durch die Warnung von „Blitzer-Apps“ fährt man automatisch langsamer, was auch das Ziel von Blitzern ist/sein sollte.
Wieso auch nicht? Blitzer dienen ja ausschließlich der Verkehrssicherheit und nicht des Geldes wegen… …
…
Wie bitte, mein iPhone beschlagnahmen, da müsste schon ein ganzes Sondereinsatzkommando kommen und es mir aus meinen kalten Toten Händen reißen. ;-)
Bringt sowieso nichts, am nächst möglichen PC würde ich mein Iphone fernlöschen
Jo genau! :))
Will ich sehen, wie du das machst, wenn der Flugmodus aktiviert ist ;)
Flugmodus? Sowas kapiert doch der Trachtenverein gar nicht.
Genau, sind ja alles Baumschüler :D
@MR: Und ich will sehen wie die mein iphone in den Flugmodus bekommen ohne den Code und ohne vorherigen Jailbreak mit SB oder NCSettings…
Diese Diskussion zur Legalisierung von Blitzerwarnungen bezieht sich einzig und allein auf stationäre, feste Blitzer. Nicht auf mobile Blitzer!
Wenn man am druecker sitzt aendert man halt gesetzte wie es beliebt, weil man selbst auch diese app nutzen will…
ü…ä…ö… ;)
Ist doch nur logisch. Mein Beifahrer kann mich ebenfalls warnen, wenn er eine Blitzecke kennt – und wird nicht beschlagnahmt.
ymmd
;)
Als ob es ausschließlich um das iPhone gehen würde…..
Und das iphone aus dem Jenseits heraus fernlöschen .. Schließlich werden die Mobilfunknetze immer weiter ausgebaut.
Auf N-Tv lief gerade ein Beitrag zum Thema. Darin eine Äußerung der Polizei Köln:
Der Beifahrer kann eine Blitzer-App gefahrlos benutzten und kann dann den Fahrer warnen.
Einige haben glaube ich nicht ganz verstanden, worum es hier geht. Werden Geschwindigkeitsverstöße festgestellt, muss die entsprechende Geldstrafe auf jeden Fall bezahlt werden. Also ich kenne keinen Fall, in dem jemand gegen die Funktionalität eines stationären oder mobilen Radar- oder Lasermessgerätes geklagt und gewonnen hat. Aber wie gesagt, darum geht es hier gar nicht.
Der Nachweis der Benutzung eines sog. Blitzerwarners, also eines richtigen, nicht per HanyApp, ist in der Regel relativ einfach. Mal abgesehen davon das schon alleine deren Vorhandensein strafbar ist- noch. Somit kann dieser auch ganz einfach von der Polizei sichergestellt werden, auch gegen den Willen des Betroffenen. Beim Handy sieht es da etwas anders aus. Die Benutzung müsste nachgewiesen werden (sprich die App müsste quasi geöffnet sein, aber wer ist schon so dämlich!). Für eine Wegnahme gibt es keinerlei rechtliche Grundlage. Dass das Ganze irgendwann legal wird, vor allem die „echten“ Blitzerwarner halte ich für sehr unwahrscheinlich, darunter würde ja die Verkehrssicherheit erheblich leiden ;)
Wer ist schon so dämlich? Ähm. Ich? Habe Waze bei jeder Fahrt geöffnet und melde da selber Biltzer. War mir nicht bewusst, dass das strafbar ist. Kann ich diese Funktion gezielt deaktivieren?
Wenn bei einer Kontrolle festgestellt wird, dass du ein Navi, in deinem Fall Waze, benutzt, welches Blitzer anzeigt, sprich diese Funktion ist auch aktiviert , könnte das zum Problem werden, dein Handy is weg u du bekommst ne Anzeige.
Die Hersteller von Navis machen es sich diesbezüglich übrigens einfach. Ein Hinweis, dass der Blitzerwarner nur für die Routenplanung benutzt und während der Fahrt ausgeschalten sein muss, entbindet sie von jeglicher Verantwortung und der Fahrer hat die A…karte.
Zur Funktionalität von Waze kann ich leider nichts sagen, viell.kann dir da ja jm anderes weiterhelfen.
Das ist so nicht richtig! Ich war schon mehrmals erfolgreich, eine Strafe zu umgehen und den Führerschein zu behalten. Es gibt immer Möglichkeiten, Einspruch einzulegen und mit einem guten Anwalt auch sehr erfolgreich.
Sorry, der Besitz solcher Geräte ist legal – die Verwendung nicht. Und nur weil Dir kein Fall bekannt ist, bedeutet das nicht, das Verfahren wegen Messfehlern, fehlender Schulung oder nicht geeichten Geräten nicht gewonnen werden.
Aber darum geht es hier ja auch nicht…
Die Benutzung muss nicht nachgewiesen werden. Das reine Vorhalten im eingeschalteten Smartphone reicht aus.
„Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte).“
Das Installieren der App zählt als betriebsbereites Mitführen.
Immer mal langsam, zumindest in Deutschland ist es ja eigentlich so, dass nur der Betrieb strafbar ist, nicht die Mitführung bzw. der Besitz. D.h. die Polizei kann eigetnlich gar nichts machen, auch wenn eine Blitzer-App installiert ist – sie müßte einen schon beim Betrieb erwischen – und wie gesagt, es gibt eigentlich keinen einzigen dokumentierten Fall meines Wissens nach …
Sollte man die App einfach umbenennen. Von Blitzer auf „Blumengrüße“ oder „Kochrezepte“. Dann fällt die Suche nicht leicht. Hihi
Die Diskussion gabs schonmal! Aussage eines Polizisten dazu: Radarwarner etc (aktive Geräte) = strafbar. Apps, die vor Gefahrenstellen (idR Blitzer) warnen = nicht strafbar. Kann auch jeder in der StVO nachlesen.
Sonst würden sich App.-Hersteller, Radiosender etc ja alle mit strafbar machen! :€
Deshalb warnen clevere Navis (bspw. Navigon) ja auch vor Gefahrenstellen und nicht vor Blitzern. Dass da dann eine Blitze steht, ist ja nachvollziehbar, weil es eben eine Gefahrenstelle ist.
Sonst hätte die Blitze ja auch keine Daseinsberechtigung.
Gewarnt wird jedoch vor der Gefahrenstelle.
das werden unsere notorisch klammen Kommunen schon zu verhindern wissen.
Ausserdem dauert das Jahre, eine eine bürgerfreundliche Gesetzesvorlage einzubringen, ist ja keine Bankenrettung.
Oder ein Lesezeichen anlegen und die Browser App benutzen.
app.scdb.info
Wie wäre es, wenn sich jeder auch nur ein bisschen mehr an die Geschwindigkeiten bzw. StVo hält?
Weil die Länder u Kommunen dann noch mehr pleite wären ;)
Weil vieles einfach nur Abzocke ist!
Deswegen ja, einfach an die Regeln halten.
Oder man hat einen guten Anwalt;). Aber mal im ernst…hältst du sich immer genau an die vorgeschriebene geschwindigkeit?
@Jooooohnnnyyyy: deinen Kommentaren hier nach zu urteilen, trifft es keinen falschen! Außerdem ist deine letzte Antwort total sinnfrei.
Ok. Hab vergessen, dass Ihr alle so vernünftig seid.
Wenn du wüsstest;).
Das Problem ist, wer im Jahr ca. 80000km auf deutschen Autobahnen unterwegs ist, es nicht ausbleibt, dass man des Öfteren geblitzt wird. Und glaub mir…es liegt nicht am IQ.
Dein Heiligenschein blendet……….
@Jo*hn*y*: Gerade wer soviele Kilometer im Jahr im Auto unterwegs ist sollte wissen, was „Verantwortung“ bedeutet. Schön für Dich, dass Du Dir einen Anwalt leisten kannst (und offenbar auch musst), der Dich vor Führerscheinverlust bewahrt. Und recht hast Du, es liegt nicht am IQ – kann ja auch nicht, weil offenbar nicht vorhanden…
Leute, nicht beleidigend werden, dass ist niveaulos. Wir sind alle keine Engel u die Kommentare sind alle mit einem ;) zu sehen. Ist ja auch kein Geheimnis, dass manch „kleiner Mann“ von Obrigkeiten unter Druck gesetzt wird!
Also ich bin 2x in meinem Leben geblitzt worden (1x 6 drüber und 1x 1drüber nach Abzug). Ich kann also ausschliessen das ich ein Raser bin, aber die beiden mal wo ich geblitzt wurde waren PURE Abhocke, wo der Blitzer im Kofferraum eines Autos in der 30er Zone war und die Rückbank schon in der 50er Zone stand.
Wenn es von schnell auf langsamer geht muss ein Abstand eingehalten werden, aber andersrum gilt: Erst ab dem Schild darf man beschleunigen. Das ich 2 Meter zu früh um 4 Km/h beschleunigt habe, die man an einem analogen Tacho nichtmal sehen kann sind ein Witz das sowas mit 15€ abkassiert wird…
Es war auch eine Gefahrenzone an einer Schule. Also der Blitzer an sich ist da sogar ok, aber nicht so ein Quark, wo 99% aller Autos erwischt werden für eigentlich nichts
Stimme mit TigerDuck überein! Im Endeffekt ist es nicht der Gebrauch der WarnApp, sondern die damit verbundene Absicht zum vorsätzlichen Höchstgeschwindigkeit überschreiten.
Wenn sich alle an die Tempolimits halten würden, und nicht nur da, wo geblitzt wird, würde der Strassenverkehr sicherer werden.
…..sicher doch! Sicherheit, das Zauberwort… Bald fahren wir alle ferngesteuert und zahlen Höchststrafe, gehen in Knast wenn einer mal die Fernsteuerung deaktiviert.
Ist das so viel sicherer wenn einer statt sinnlos auf 50 reduzierten , mitten auf gut ausgebauten Landstraße 60 fährt? Sag nicht das kommt nicht vor! Geldgierigen Komunen machen sowas sehr oft. An Kindergärten und Schulen ist zumindest für mich angepasste Geschwindigkeit selbstverständlich. Aber 70 auf gut ausgebauten Landstraßen nerven.
Scheinheiligkeit kotzt mich an, fahr doch max 15km/h das ist noch sicherer und verschone uns damit.
Wenn es nicht um unsere Kohle ginge, wären die Messgeräte in Signalfarbe…
Fähre mal die A 3 von FFM nach K… 100, 130, 120… irgendwann verlierst Du komplett die Orientierung. Wenn da so eine App nicht nur Radarfallen, sondern auch noch die erlaubte Höchstgeschwindigkeit anzeigt, ist das eine feine Sache.
Wir haben einen stationären Blitzer direkt bei uns vorm Haus und ob du’s mir glaubst oder nicht ich kenne ihn seit Jahren und bin trotzdem schon in Gedanken rein gefahren.Kann jedem passieren… und war eben kein Vorsatz sondern ich war abgelenkt.
Da haben wir es: Abgelenkt.
Signalfarbe hätte geholfen ;)
Deswegen geht man ja auch grundsätzlich von Fahrlässigkeit aus, sonst wäre es doppelt so teuer!
Das Navi in meinem Nokia E52 zeigt mir die jeweils zulässige Höchstgeschwindigkeit an und warnt optional, wenn ich sie überschreite. So etwas bieten vermutlich die meisten halbwegs aktuellen Navis. Wozu bräuchte ich da noch einen Radarwarner?
Diese Option haben viele Navis oder Navi-Apps. Man sollte sich trotzdem nicht blind auf diese verlassen, da sich die tatsächliche vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit oft differenziert. Am Besten ist immer noch Augen auf und aufmerksam fahren!
Selten so gelacht. Ein schlechter Versuch die Wählergunst zurückzuerlangen. Das gibt es in jeder Partei: Irgendeiner muss vortreten und von Veränderungen sprechen, die vielen kurz Gedacht nützlich ist. (Steuern senken, usw.) Umgesetzt wird es nicht.
Betrachten wir das doch einmal: Wenn die Regierung behauptet, dass Blitzer eine Verkehrsgefährdung sein können, dann muss etwas gegen die Blitzer selbst getan werden und nicht die Möglichkeit eingeräumt werden, Ihnen auf Umwegen (Blitzerwarner) zu entgehen. Der Blitzer soll schließlich für Verkehrssicherheit sorgen, indem eben jene, die durch ihre zu schnelle Fahrweise den Verkehr gefährden könnten, entsprechend abgemahnt werden.
Das ist doch der Gedanke hinter den Geschwindigkeitskontrolle. Dass dies nicht immer der Fall ist, ist kein Geheimnis und so kann man erfolgreich gegen eben jene mobilen Blitzer vorgehen, die ohne Indikation aufgestellt werden.
Beispiel 1:
Es gibt erste gerichtliche Entscheidungen, die eine mobile Radarkontrolle in 30er Bereichen bei Schulen für rechtswidrig erklären, wenn keinerlei Gefahr für Kinder bestand. Im konkreten Fall wurde in der Ferienzeit geblitzt. Auf die Frage warum sie sich dort aufgestellt hatten, antworteten die Beamten mit dem Hinweis, das nur 30 gefahren werden dürfe, Kinder seien jedoch keine dort gewesen….
In Köln musste ein Blitzer abgebaut werden, da von ihm viel Gefahr ausging. Er stand auf einer Brücke von der man ein schönes Panorama mit Kölner Dom zu sehen bekam. Die Autofahrer sind damit des Öfteren kurz abgelenkt. Passiert es nun, das jemand geblitzt wird, lief immer das gleiche Reaktionsmuster ab: Autofahrer leiten eine scharfe Bremsung ein, kurzfristig abgelenkte Autofahrer reagieren leider um 1-2 Sekunden verzögert und so wurden das Aufkommen an Auffahrunfällen erheblich erhöht. Ende von Lied: Blitzer weg.
Die Argumentation des FDPlers ist schlicht hinfällig. Eine Legitimation für das Verwenden von Warnern mit der Begründung mehr Verkehrssicherheit zu schaffen, entzöge jedem Blitzer seine Daseinsberechtigung.
Mal was anderes:
Welches ist denn die beste Blitzer-App? Am besten eine die (ähnlich Facebook mit Benachrichtigungen) dauerhaft im Hintergrund arbeitet und einem immer eine Benachrichtigung sendet?
Vielen Dank !
Hallo? Was soll die Diskussion, …, nur weil ein Politiker eine Äußerung macht, passiert noch ganz lange ganz und gar nichts, …., nur der Mann ist in den Medien und auf einmal ist sein Bekanntheitsgrad gestiegen, dass ist der einzige Zweck der Aktion ;)