Apple gegen Epic: Der Oberste Gerichtshof soll entscheiden

Apple konnte in der mittlerweile schon drei Jahre andauernden Auseinandersetzung mit Epic Games einen weiteren Aufschub erreichen. Ein Berufungsgericht hat entschieden, dass das im April ergangene Urteil für weitere 90 Tage ausgesetzt wird um Apple die Zeit zu geben, die Angelegenheit vor den Obersten Gerichtshof der USA zu tragen.

Sadly, Apple’s anti-steering rules – which both the District Court and the 9th Circuit Court found to be illegal – will remain in place, as the 9th Court Court stayed the injunction that puts an end to the practice. Justice delayed, again. https://t.co/I044RIMF9c

— Tim Sweeney (@TimSweeneyEpic) July 17, 2023

Epic-Chef kommentiert das Urteil auf Twitter

Grundsätzlich wurde bereits die im April gefällte Entscheidung als Sieg für Apple gewertet. Das Gericht war zu der Ansicht gekommen, dass Apple keine Monopolstellung inne habe und dementsprechend auch nicht gegen die in den USA gültigen Wettbewerbsregeln verstoße. Einzig die Tatsache, dass Apple im App Store keine externen Zahlungsmethoden zulässt, wurde als nicht rechtmäßig bewertet.

Apple hat diesen Richterspruch zwar als durchschlagenden Sieg kommentiert, zugleich aber angekündigt, gegen die Auflagen bezüglich der Bezahlmöglichkeiten weitere Rechtsmittel einzulegen. Der iPhone-Hersteller begründet die Tatsache, dass Entwickler keine externen Abrechnungsoptionen in ihre Apps integrieren oder mithilfe von Links darauf verweisen dürfen damit, dass er bei diesen Vorgaben ausschließlich die Sicherheit der iPhone-Nutzer im Blick habe.

„Apples Argumentation kann keiner Prüfung standhalten“

Wie das Magazin The Verge berichtet, scheint selbst das für das jetzige Urteil verantwortliche Berufungsgericht von dieser Argumentation nicht überzeugt zu sein. Der vorsitzende Richter wird mit den Worten zitiert, dass die Argumente des Herstellers zwar durchaus technische Relevanz hätten, jedoch wesentliche Aspekte der vorangegangenen Urteile ignorieren würden. Apples Argumente könnten einer Prüfung, die die zuvor von den Gerichten vorgetragene Argumentation berücksichtigt, nicht im geringsten standhalten.

Der zunächst dreimonatige Aufschub ist dementsprechend nicht als neue Entscheidung in der Sache zu sehen, sondern soll Apple lediglich die Möglichkeit zu geben, den Obersten Gerichtshof anzurufen. Sollte sich dieser der Sache annehmen, wird die Aussetzung der Auflagen bis zu einer entsprechenden Entscheidung verlängert. Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs wäre dann nicht nur final, sondern dürfte auch grundlegenden Einfluss auf die Angebote aller Anbieter vergleichbarer App-Plattformen haben.

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